«Meine Macht ist beschränkt, aber ich habe etwas Einfluss»: Diese Worte stellt Bundeskanzler Walter Thurnherr (60) über seinen Auftritt auf der offiziellen Webseite der Landesregierung. Am Mittwoch hat der inoffiziell achte Bundesrat an einer Medienkonferenz in Bern nun seinen Rücktritt angekündigt.
Thurnherrs Rücktritt kommt völlig überraschend. Denn: Er gilt mit 60 Jahren noch als vergleichsweise jung. Seine Ersatzwahl wird am 13. Dezember stattfinden – und dürfte unter den Parteien noch zu reden geben. An gleichen Tag wird auch der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundesrat Alain Berset (51) bestimmt.
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
Gewählt wird die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler von der vereinigten Bundesversammlung, also von National- und Ständerat. Die gewählte Person leitet die Bundeskanzlei. Diese plant und koordiniert Regierungsgeschäfte.
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
Sie übernimmt zudem die Kommunikation der Landesregierung und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. In ihrer Funktion wird sie ebenfalls auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
Gewählt wird die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler von der vereinigten Bundesversammlung, also von National- und Ständerat. Die gewählte Person leitet die Bundeskanzlei. Diese plant und koordiniert Regierungsgeschäfte.
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
Sie übernimmt zudem die Kommunikation der Landesregierung und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. In ihrer Funktion wird sie ebenfalls auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.
Thurnherr ist seit Anfang 2016 Bundeskanzler und damit Stabschef des Bundesrates. Er nimmt an der wöchentlichen Bundesratssitzung teil, hat beratende Stimme und kann Anträge stellen. In seiner Funktion wird er aber auch auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ein Bundeshaus-Profi geht
Jetzt ist also Schluss. Ende Jahr, am Ende der laufenden und von Krisen geprägten Legislatur, will er gehen. Er blickte am Mittwoch auf acht befriedigende Jahre zurück. «Ich habe mich zu dem Schritt zu einer Zeit entschieden, in der ich immer noch auf der Höhe der Anforderungen stehe. Ich bin gerne Bundeskanzler», sagte er.
Und doch: Thurnherr hat noch keine Pläne geschmiedet, was nach seiner Zeit in der Verwaltung kommen wird. «Ich habe keine Ahnung, was ich tun werde», sagte er an der Medienkonferenz. Für ihn gebe es aber auch Dinge neben der Politik, die ihn interessierten.
Bevor er sich um seine persönliche Zukunft kümmere, wolle er zuerst sauber die Dinge beenden, die er mitverantworte. Etwa die Planung der Wahlen, der nächsten Legislatur, verschiedene Strategien und Projekte.
«Spirit im Land ist anders geworden»
Seine Rücktrittsankündigung habe nichts mit der Ambiance im Bundesrat zu tun. «Die Stimmung ist sehr gut», erklärte Thurnherr vor den Medien. Und gleichwohl fällt seine Bilanz auch zwiespältig aus: Der Spirit im Land sei anders als vor 34 Jahren bei seinem Eintritt in die Bundesverwaltung. Die Aufbruchstimmung sei von einer fatalistischen Stimmung abgelöst worden. Viele hätten sich damit abgefunden, dass die Situation nicht besser werde, sondern schlechter.
Walter Thurnherr verbrachte eine lange Karriere beim Bund. Nach dem Studium der theoretischen Physik an der ETH Zürich trat der zweifache Vater 1989 in den diplomatischen Dienst ein. Er arbeitete in Bern, Moskau, New York.
1997 wurde Thurnherr persönlicher Mitarbeiter des damaligen Aussenministers Flavio Cotti (1939-2020, Mitte). Ab 2002 war er Generalsekretär in drei Departementen.
Lange Karriere beim Bund
Zunächst übte er diese Funktion unter Joseph Deiss (77, Mitte) und dann unter Mitte-Bundesrätin Doris Leuthard (60) aus – zuerst im Aussendepartement und ab 2003 im Volkswirtschaftsdepartement. 2011 folgte er Leuthard ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).
2015 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Thurnherr mit 230 Stimmen zum Nachfolger von Corina Casanova (67) – schon sie gehörte der Mitte-Partei an. Er war einziger nominierter Kandidat. Ihren Anspruch auf den Sitz des Bundeskanzlers hatte die damalige CVP mit ihrer Funktion als «Ausgleichspartei» begründet. (sie/oco)