Am 13. Dezember stehen die Erneuerungswahlen für den Gesamtbundesrat an. Dabei wählen Stände- und Nationalrat die Nachfolge des abtretenden Alain Berset (51).
Auch der Posten des Bundeskanzlers wird an diesem Mittwoch neu besetzt werden. Denn: Walter Thurnherr (60), aktueller Amtsinhaber, wird nach acht Jahren per Ende Jahr zurücktreten, wie er bereits Mitte August kundgetan hat.
Die Bundeskanzlerin, der Bundeskanzler ist die achte Person auf dem Bundesratsfoto. Diejenige, bei dem sich viele Menschen jeweils fragen: Wer ist das? Und was macht ein Bundeskanzler eigentlich? Blick klärt auf – und zeigt, welche Kandidaten sich für das Amt des höchsten Beamten der Schweiz bewerben.
Wie ist die Ausgangslage?
Der Bundeskanzler (erst 2 von bisher 17 waren Frauen) gehört in der Regel einer Bundesratspartei an. Die SVP konnte allerdings noch nie einen Bundeskanzler stellen. Für die Partei steht deshalb fest, dass man einen «klaren Anspruch» auf das Amt habe.
Sie hat gleich zwei Kandidierende nominiert: Gabriel Lüchinger (46), ehemaliger SVP-Generalsekretär und heutiger Leiter der Abteilung Internationale Sicherheit beim Aussendepartement. Und Nathalie Goumaz (58), Generalsekretärin im Wirtschaftsdepartement.
Ein weiterer Kandidat ist der derzeitige Vizekanzler Viktor Rossi (55). Sein Handicap: Er ist Mitglied der GLP, einer Partei, die bislang nicht im Bundesrat vertreten ist. Aus einzelnen Fraktionen heisst es darum bereits: nicht wählbar.
Kurz vor dem Anmeldeschluss gab zudem der Generalsekretär des Innendepartements, Lukas Gresch (51) seine Kandidatur bekannt.
Was macht der Bundeskanzler überhaupt – und wie viel Macht hat er?
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung. Und doch kann sie politischen Einfluss nehmen – daher die Bezeichnung «achter Bundesrat». Die Person leitet die Bundeskanzlei, bei der rund 340 Personen arbeiten, und koordiniert die Geschäfte der Regierung. Sie bestimmt mit, über welche Geschäfte der Bundesrat wann diskutiert.
Welche Aufgaben hat der Bundeskanzler konkret?
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Die Person darf nicht mit abstimmen, aber kann beratend zur Seite stehen. Sie koordiniert, kann Berichte mitverfassen und sogar Anträge stellen.
Sie fungiert als Kommunikationsagentur des Bundesrats und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. Sie kümmert sich zum Beispiel um die Übersetzung von Gesetzen oder Initiativtexten und ist auch zuständig für die Personensicherheitsprüfungen von Topbeamten. In ihrem Verantwortungsbereich liegt ausserdem das E-Voting.
Was muss man als Bundeskanzler mitbringen?
Ein Bundeskanzler sollte über umfassende Kenntnisse des schweizerischen politischen Systems, der Verwaltung und der internationalen Beziehungen verfügen. Er sollte hervorragende organisatorische und kommunikative Fähigkeiten besitzen, um zwischen all den Bundesstellen vermitteln zu können. Diplomatisches Geschick und Integrität gehören ebenfalls zum Anforderungsprofil.
Was verdient der Bundeskanzler?
Die Arbeit einer Bundeskanzlerin, eines Bundeskanzlers wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Das sind etwa 360'000 Franken im Jahr.