Die Schweiz zeigt Interesse, sich an einem EU-Projekt für mehr Cybersicherheit zu beteiligen. Dieses ist Teil der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco), welche die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung unter den EU-Staaten verbessern soll. Angesichts des Ukraine-Kriegs muss sich auch die Schweiz die Frage stellen, ob und wie sie im Sicherheitsbereich mit den anderen europäischen Ländern kooperieren möchte.
Gemäss dem Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) steht «ein Projekt im Bereich Cyberdefence im Vordergrund», wie es auf seiner Webseite heisst. Konkret geht es um das Pesco-Projekt «Cyber Range Federation» (CRF) unter der Leitung Estlands.
Schweiz ist interessiert
Die Schweiz habe Interesse an dem CRF-Projekt gezeigt, schreibt das estnische Verteidigungsministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Einen formalen Antrag habe Bern jedoch noch nicht gestellt, heisst es weiter.
2017 wurde die EU-Verteidigungsinitiative Pesco von der EU ins Leben gerufen mit dem Ziel, die Streitkräfte der EU-Staaten organisatorisch und ausrüstungstechnisch kompatibler zu machen. Denn noch hapert es in diesem Bereich.
Drittstaaten dürfen teilnehmen
Auch Drittstaaten wie die Schweiz dürfen unter gewissen Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen – etwa, wenn sie zu «einem erheblichen Mehrwert für das Projekt» beitragen, wie es im entsprechenden Beschluss der EU-Staaten heisst.
Das VBS wollte sich mit Verweis auf den noch in diesem Jahr erwarteten Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 nicht zu Details wie Zeithorizont oder Kosten beim CRF-Projekt äussern. Denn der Zusatzbericht soll sich explizit mit der Frage einer verstärkten «sicherheitspolitischen Kooperation mit europäischen Partnern» wie Nato und EU befassen.
Zustimmung steht noch aus
Beim CRF-Projekt handelt es sich um eine virtuelle Übungsanlage zum Thema Cybersicherheit mit dem Ziel, die Qualität der Trainingsprogramme gegen Cyberattacken zu verbessern.
Von den EU-Staaten nehmen Luxemburg, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Italien und Lettland an dem von Estland initiierten Projekt teilnehmen.
Gemäss aktueller Planung sollen die beteiligen EU-Staaten bis Ende Jahr ein Grundsatzabkommen (Memorandum of Understanding; MoU) unterzeichnen. Dann erst kann auch die Schweiz dazu stossen. Wobei in einem ersten Schritt die am Projekt beteiligten Nationen und später auch noch alle Pesco-Staaten dem Antrag einstimmig zustimmen müssten.
Bisher 61 Projekte
Aktuell beteiligen sich 25 EU-Staaten an Pesco – nicht dabei sind Dänemark und Malta. Im Rahmen dieser EU-Verteidigungsinitiative können sich die EU-Staaten freiwillig für Projekte zusammenschliessen.
Pesco gibt einen gewissen Rahmen vor, die einzelnen Projekte werden hingegen zwischenstaatlich geführt. Sie widmen sich unterschiedlichen Themen und setzen sich auch aus unterschiedlichen Teilnehmerkreise zusammen. Aktuell gibt es gemäss der Webseite der EU-Verteidigungsinitiative 61 solcher Pesco-Projekte.
Eines davon ist das «Military Mobility» – ein Projekt «zur Vereinfachung und Standardisierung von grenzüberschreitenden militärischen Transporten», wie es auf der Webseite weiter heisst. Daran nehmen auch Kanada, Norwegen und die USA teil. Es ist bis jetzt das einzige Projekt, an dem sich Drittstaaten beteiligen. (SDA)
