Der Nationalrat unterstützte am Mittwoch zwei Motionen von Jacqueline de Quattro (FDP/VD) und Vincent Maitre (Mitte/GE). Beide kritisierten, dass die vor kurzem neu eingeführten Debitkarten von Visa und Mastercard Händler, Restaurants, aber auch Hotels wegen Gebühren zu stark belaste. Am Ende fielen diese Kosten auf die Kundinnen und Kunden zurück, sagte Maitre im Rat.
Die Interchange Fee ist eine Gebühr, welche eine Schweizer Kartenherausgeberin – normalerweise eine Bank – vom Zahlungsabwickler beim Einsatz der von ihr herausgegebenen Kreditkarten erhält. Bezahlen muss die Gebühr am Ende der Händler.
Bis zu 3.50 Franken pro Zahlung
Während bei Zahlungen mit der Maestro-Karte ein Betrag von 26 Rappen pro Zahlung anfällt, wird bei Zahlungen mit den Debitkarten von Visa und Mastercard neben einem Fixbetrag zusätzlich noch ein Entgelt von einem gewissen Prozentsatz der Transaktion abgebucht – maximal 3.50 Franken.
Die Wettbewerbskommission (Weko) hat die Gebühren beim Einsatz der Debitkarten seit längerem im Visier. Im Juni 2023 leitete sie im Zusammenhang mit den Debitkarten je eine Untersuchung gegen die Kartenanbieter Visa und Mastercard ein. Ziel sei es, die Interchange Fees oder Interbank-Entgelte zu senken, schrieb die Weko damals.
Der Bundesrat verweist in seiner ablehnenden Stellungnahme denn auch auf die Arbeiten der Weko und der Preisüberwachung. Beide Behörden hätten schon mehrmals erfolgreich interveniert. Die gesetzlichen Instrumente genügten, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin. (SDA/sf)