Von der Massentierhaltungs-Initiative konnte Initiantin Meret Schneider (30) das Stimmvolk nicht überzeugen. Das hält sie aber nicht davon ab, weiter für das Tierwohl zu kämpfen: Nun will sie den Import von Froschschenkeln verbieten. Die Forderung hat breiten politischen Rückhalt, sie wird von links bis rechts unterstützt. Selbst Metzger und SVP-Nationalrat Mike Egger (30) unterstützt ein Verbot.
Schneider schreibt in ihrem Vorstoss, dass den Amphibien meist bei lebendigem Leib die Beine abgeschnitten würden, danach würden sie bei vollem Bewusstsein verbluten. Neben der Tierquälerei sei auch das Artensterben ein Problem. Eine aktuelle Studie komme zum Schluss, dass gewisse Wasserfroscharten in der Türkei – einem grossen Frosch-Exporteur – innerhalb der nächsten zehn Jahre auszusterben drohen.
65 Tonnen pro Jahr
In der Schweiz sind alle einheimischen Frösche geschützt, sie dürfen nicht gejagt und verzehrt werden. Der Import von lebenden Fröschen zum Verzehr oder von Froschschenkeln ist jedoch legal. Und die Schweiz importiert nicht wenig: Pro Jahr sind es ganze 65 Tonnen!
Schneider ist nicht die Erste, die Tierquälerei-Produkte verbannen will. Schon vor 13 Jahren hatte Grünen-Ständerätin Maya Graf (60) einen Vorstoss eingereicht, der den Import von Froschschenkeln im Visier hatte – scheiterte allerdings.
Mehrere Anläufe im Parlament gescheitert
Etwas mehr Erfolg hatte SP-Nationalrat Matthias Aebischer (54). Dieser brachte 2017 ein Importverbot für tierquälerisch erzeugte Produkte wenigstens im Nationalrat durch. Froschschenkel, aber auch Stopfleber, Lebendrupf-Daunen und Pelze hätten nicht mehr eingeführt werden dürfen. Der Ständerat lehnte den Vorstoss aus dem linken Lager jedoch ab.
In Absprache mit Aebischer versuchte daraufhin die ehemalige SVP-Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder (54), Tierquälerei-Produkte zu verbieten. In einem Vorstoss forderte sie die Gleichbehandlung von inländischen und ausländischen Tierprodukten. Sei deren Herstellung in der Schweiz «unter Strafandrohung verboten», solle auch der Import untersagt sein. Wie Schneider gelang es ihr, Unterstützung bis weit ins rechte Lager zu finden. Die Motion wurde vom Bundesrat abgelehnt, jedoch nie abschliessend behandelt, da Keller-Inhelder 2019 aus dem Nationalrat ausschied.
Bundesrat in Vergangenheit gegen Importverbote
Wenn er wollte, könnte der Bundesrat Importverbote aus Tierschutzgründen verhängen. In der Vergangenheit stellte er sich jedoch quer. Denn: Die Schweiz hat internationale handelsrechtliche Verpflichtungen. Der Bundesrat befürchtet, dass Importverbote für gewisse Produkte diskriminierend wären und im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) angefochten würden.