Auf einen Blick
- Sechs Bundesräte reisten nach Davos, mindestens 40 bilaterale Treffen geplant
- Wirtschaftsminister Parmelin und Aussenminister Cassis besonders gefragt in Davos
- Alle Bundesräte am WEF im Blick-Check
Am Weltwirtschaftsforum (WEF) trafen sich diese Woche Wirtschaftsgrössen und Politiker aus aller Welt. Neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (46) oder dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (66) trat etwa auch der argentinische Präsident Javier Milei (54) im kleinen Bergdorf auf.
Auch die Schweizer Regierung ist vor Ort. Sechs Bundesräte sind in diesen Tagen nach Davos gereist. Alle ausser Albert Rösti (57). Sie liessen es sich nicht entgehen, am Weltwirtschaftsforum unzählige Hände zu schütteln. Doch was hat das bisher gebracht?
Vieles passiert abseits der Kameras
So viel vorweg: Die Mitglieder unserer Regierung sind am WEF eher Randfiguren. Die meisten Besucher reisen für andere Begegnungen an.
Doch die Mitglieder der Schweizer Regierung ihrerseits schätzen das Vernetzungstreffen vor der Tür in Davos: Viele internationale Ministerinnen und Minister lassen sich unkompliziert am WEF treffen, teilweise sogar ohne Terminvereinbarung. Es geht dabei vor allem um Beziehungspflege. Für den Bundesrat ist das WEF so wichtig, dass er seine wöchentliche Sitzung in der WEF-Woche seit 2017 ausfallen lässt.
Wie immer in der Diplomatie bleibt vieles im Verborgenen. Schon vor dem WEF teilte die Verwaltung mit, dass für die Regierung insgesamt mindestens 40 bilaterale Treffen anstünden. Wie viele es bisher nun tatsächlich waren, lässt sich nicht verlässlich eruieren.
Wirtschaftsminister besonders gefragt
Mit Abstand am meisten Hände schüttelte Wirtschaftsminister Guy Parmelin (65), aber auch Aussenminister Ignazio Cassis (63) hatte einiges zu tun. Traditionell sind diese Bundesräte am Wirtschaftstreffen in den Bergen besonders gefragt. Wie viele Begegnungen er bisher absolviert habe, könne er nicht beziffern, so Parmelin zu Blick.
Parmelins Länderliste ist lang: Der Wirtschaftsminister traf etwa Persönlichkeiten aus Singapur, Indien, Vietnam, Indonesien, Grossbritannien oder der Ukraine. «Der Dialog am WEF ist für mich besonders wichtig, umso mehr, wenn die allgemeine Weltlage weniger ruhig ist», so Parmelin. Noch bis Freitag blieb er in Davos, während seine Bundesratskollegen schon abgereist sind.
Am Montag empfing Parmelin bereits eine Delegation aus China in Bern. Nach dem Gespräch sei er guter Dinge, dass man die Diskussion um ein Freihandelsabkommen im März aufnehmen könne.
Medienwirksam unterschrieb er zwei Freihandelsabkommen am WEF, eines mit Kosovo und eines mit Thailand – allerdings wurden diese nicht am Forum verhandelt, sondern lediglich feierlich unterzeichnet.
Der wirkliche Wert der Treffen lässt sich nur vage einschätzen. «Der direkte Kontakt mit Ministern am WEF ist sehr wertvoll und kann einem zu einem späteren Zeitpunkt sehr dienlich sein», sagt Parmelin.
Jans spart zwei Wochen Reisezeit
Für Aussenminister Cassis war unter anderem das EU-Dossier ein zentrales Thema am WEF. So ass er am Mittwoch mit EU-Kommissar Maros Sefcovic (58) gemeinsam ein Fondue. Sie hätten «die nächsten operativen Schritte besprochen», bilanziert er vage. Gespräche führte er auch mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog (64) und dem syrischen Übergangsaussenminister Asaad al-Schaibani (37).
Karin Keller-Sutter (61) kam als Bundespräsidentin die Ehre zu, das WEF mit einer Rede zu eröffnen. Am Tag danach traf sie den ukrainischen Präsidenten Selenski im Namen der Schweiz. Der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) erklärte sie unsere helvetischen politischen Prozesse, mit Vernehmlassung und Parlament, beim EU-Abkommen. Beim Gespräch mit dem argentinischen Präsidenten Javier Milei (54) erhielt sie eine Einladung, ihn zu besuchen.
SP-Justizminister Beat Jans (60) nutzte die Gelegenheit, um sich mit dem tunesischen Aussenminister Mohamed Ali Nafti (66) auszutauschen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen zur Asylpolitik und die mögliche Rückübernahme abgelehnter Asylsuchender. «Mit Tunesien soll die bestehende Zusammenarbeit intensiviert werden», so Jans. Bereits heute verfügt die Schweiz über ein Migrationsabkommen mit Tunesien.
Spontan habe sich zudem ein Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić (54) ergeben, erzählt Jans Blick. Das WEF empfinde er als sehr hilfreich. «Ich habe mir etwa zwei Wochen an Reisetagen gespart, weil ich nicht irgendwohin reisen musste.»
Jans outet sich als Beckham-Fan
Eher wenig spektakulär waren die Treffen, die Viola Amherd (62) und Elisabeth Baume-Schneider (61) verzeichnen konnten. Die Verteidigungsministerin traf Nato-Generalsekretär Mark Rutte (57). Innenministerin Baume-Schneider tauschte sich mit Tedros Adhanom Ghebreyesus (59) aus, dem Generaldirektor der WHO. Beide Bundesrätinnen waren nur kurz in Davos.
Am Rande des WEF kam es auch immer wieder zu Treffen, bei denen nicht die Politik im Mittelpunkt stand. So gab Justizminister Jans gegenüber Blick unumwunden zu, es habe ihn gefreut, den Ex-Profifussballer David Beckham (49) mal live zu sehen. «Ich gehöre zu seinen grossen Fans», verriet der Basler. Der Brite wurde am WEF für sein Engagement für Kinderrechte ausgezeichnet.