Die Schweiz hat zwei neue Bundesräte. Albert Rösti (55) und Elisabeth Baume-Schneider (58) ersetzen im Siebener-Gremium ab dem neuen Jahr Ueli Maurer (72) und Simonetta Sommaruga (62). Doch mit deren Sitz erben sie nicht gleichzeitig auch deren Departemente.
Welchen Job sie also genau haben werden, wissen die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wahl nicht. Die Departemente werden erst an einer Sitzung nach der Wahl neu verteilt – nicht nur die frei werdenden, sondern gleich alle. Die entsprechende Sitzung findet am Donnerstag statt.
Anciennität und Abstimmungen
An der Sitzung wird nicht dem Dienstalter nach, das präferierte Departement gewählt. Die sogenannte Anciennität spielt zwar eine Rolle. Doch sie bestimmt nur die Reihenfolge, in welcher Wünsche angebracht werden dürfen.
Für die tatsächliche Verteilung ist letztlich der Bundespräsident – aktuell Ignazio Cassis (61) – verantwortlich. Er muss einen Kompromiss finden, mit dem alle zufrieden sind. Das ist nicht immer eine einfache Aufgabe.
Kommt keine Einigung zustande, dann muss ein Entscheid via Abstimmung erzwungen werden. Da wird schon auch mal mit harten Bandagen gekämpft.
Anderes Bureau, andere Sitten
Das Ganze findet in einem aussergewöhnlichen Setting statt. Anders als die normalen Bundesratssitzungen findet diese nicht im Bundesratszimmer statt. Stattdessen treffen sich die Regierungsmitglieder zwei Zimmer weiter im Bureau de la présidence.
Da die Neuzugänge ihren Posten erst ab Januar offiziell besetzen, ist der Bundesrat auch nicht beschlussfähig. Der Departements-Entscheid muss also an der ersten Sitzung im neuen Jahr noch offizialisiert werden.
Hinter geschlossenen Türen
Diese Sondersitzung ist auch sonst aussergewöhnlich. Nicht nur findet sie an einem anderen Ort statt, es fehlen auch zwei Personen, die sonst bei allen Sitzungen dabei sind: Bundeskanzler Walter Thurnherr (59) und Vizekanzler André Simonazzi (54).
Das ist wohl mit ein Grund, weshalb diese Sitzungen als derart mysteriös gelten. Mit ihnen sind nämlich jene abwesend, die das Protokoll führen. Das heisst, was in der Sitzung genau besprochen wird, wissen für alle Ewigkeit nur die Anwesenden.
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Emotionaler Entscheid
Dabei wäre ein Protokoll äusserst spannend, denn bei der Departementsverteilung gehen schon mal die Emotionen hoch. Schliesslich geht es um den Höhepunkt der eigenen Karriere und um den Job, den man wohl die nächsten paar Jahre ausübt. Ist der Entscheid des Gesamtbundesrates gefallen, muss das zugeteilte Departement wohl oder übel übernommen werden.
Nicht alle Departemente werden als gleichwertig angesehen. Das Finanzdepartement gilt etwa als Schlüsseldepartement, da schliesslich alle Entscheide eine finanzielle Komponente haben. Ähnlich gilt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation als sehr wichtig – gerade in einer Energiekrise.
Einigung ist nicht einfach
Deshalb ist der Entscheid kein leichter. Als es etwa 2018 über die Verteilung gebrütet wurde, kam in der ersten Sitzung keine Einigung zustande. Viola Amherd (60) soll nämlich auf das Justizdepartement abgezielt haben und Karin Keller-Sutter (58) aufs Wirtschaftsdepartement. Doch da gab es auch andere Anwärter.
Die Sitzung musste nach dem Wochenende fortgesetzt werden und beide hatten sich letztlich mit einem anderen als ihrem Wunschdepartement zufriedenzugeben.
Jetzt würde der neue SVP-Bundesrat Rösti am liebsten das Umwelt- und Energiedepartement übernehmen. SP-Magistratin Baume-Schneider dagegen hat sich bisher bedeckt gehalten. Wo sie ihre Bundesratskarriere starten dürfen (oder müssen), wird sich vielleicht schon am Donnerstag zeigen. (tom)