Drei Ständeräte und drei Nationalräte klappern derzeit die Departemente auf Lecks ab. Im Auftrag der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) sollen sie herausfinden, wie es zu den Indiskretionen rund um Covid-19 gekommen ist. Speziell im Fokus steht Alain Bersets (50, SP) Innendepartement.
Als die Arbeitsgruppe vor zwei Wochen loslegte, hiess es: «Wir wollen vorwärtsmachen.» Was seither passiert ist? Ursina Jud, Sekretärin der GPK, hüllt sich in Schweigen: «Zu laufenden Untersuchungen kann generell keine inhaltliche Auskunft erteilt werden.»
Gemäss Vademecum hat die Gruppe den Auftrag, regelmässig an die Plenarkommission zu berichten. Das erste Mal soll das Anfang Mai geschehen.
Heer glaubt an Bersets Rücktritt
Keinen grossen Wurf erwartet SVP-Nationalrat Alfred Heer (61), selber Mitglied der GPK: «Politisch ist die Sache gelaufen, die Meinungen sind gemacht.» Nach Bekanntwerden der Corona-Leaks forderte Heer den Rücktritt Bersets. Jetzt sagt er: «Ich gehe davon aus, dass die Sache strafrechtlich versanden wird. Es wird Jahre dauern, bis Resultate vorliegen.»
Heer glaubt, dass Berset im Herbst seinen Rücktritt verkünden wird. «Bis dann wird nichts kommen von der Arbeitsgruppe, das weiss man aus Erfahrung.»
Andere von SonntagsBlick kontaktierte Parlamentarier wollten sich nicht äussern zur Untersuchung. Man solle die Arbeitsgruppe jetzt einfach mal arbeiten lassen. Ein führendes Mitte-Mitglied sagte: «Die sind durchaus in der Lage, Zähne zu zeigen.»
