Die Schweizer Armee rüstet auf. «Wir haben ein klares Bild, wohin wir möchten», sagt Armeechef Thomas Süssli (56) am Donnerstag vor den Medien. «Politik, Bevölkerung und wir wollen unsere Verteidigungsfähigkeit wieder erhöhen.»
Während Verteidigungsministerin Viola Amherd (60) am Mittwoch in Brüssel Wünsche für eine engere Zusammenarbeit mit der Nato vortrug, warb Süssli auf dem Waffenplatz Thun BE für die Armeebotschaft 2023. Am Mittwoch bei den Sicherheitspolitikern des Parlaments, am Donnerstag vor den Medien.
Werbe-Rundgang aufgebaut
In einer Fahrzeughalle auf dem Waffenplatz hat die Armee einen Rundgang aufgebaut. Zu sehen ist dort etwa ein Piranha IV. Das 25 Tonnen schwere Radpanzerfahrzeug kann Hindernisse beseitigen oder Minen räumen.
Auf einem virtuellen Rundgang kann ein in Herisau AR geplantes Ausbildungsgebäude besucht werden. Das Modell einer Patriot-Rakete ist zu bestaunen, genauso wie 12-Zentimeter-Möser-Granaten.
1,9-Milliarden-Einkaufsliste
Amherd darf für die Armee bis ins Jahr 2024 rund 600 Millionen Franken mehr ausgeben als geplant. Der Bundesrat hat den vierjährigen Zahlungsrahmen auf 21,7 Milliarden Franken erhöht. Damit könnten geplante Militärprojekte vorgezogen werden.
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hatte das Parlament sogar noch höhere Armeeausgaben verlangt. Diese sollten bis 2030 auf mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts steigen. Aus Spargründen aber will der Bundesrat jährlich 300 bis 800 Millionen Franken weniger geben. Das letzte Wort hat allerdings das Parlament.
Konkret beantragt der Bundesrat dem Parlament für die Armeebotschaft 2023 Verpflichtungskredite von total 1,9 Milliarden Franken. Der Poschti-Zettel der Armee ist umfangreich:
- 300 Millionen: Mit weiteren Lenkwaffen für das Patriot-Luftverteidigungssystem soll der Luftraum über der Schweiz besser geschützt werden, etwa gegen Kurzstreckenraketen.
- 217 Millionen: Mit 24 neuen Radschützenpanzern Piranha IV und 24 Minidrohnen sollen die Panzersappeur-Formationen ab 2026 vollständig ausgerüstet werden.
- 98 Millionen: Für das neue Führungssystem Skyview müssen die Rechenzentren mit zusätzlicher Hardware ausgestattet werden.
- 61 Millionen: Für Luftraumüberwachung und Einsatzleitung braucht es zusätzliche Netzwerk- und Verschlüsselungskomponenten. Die Verzögerung des Projekts führte zu Mehrkosten.
- 49 Millionen: Zusätzliche 12-Zentimeter-Munition für den Mörser 16 soll Lücken füllen und die Durchhaltefähigkeit erhöhen.
- 355 Millionen: Die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung der Soldatinnen und Soldaten soll aufgestockt und erneuert werden. Alleine 40'000 Paar Schuhe kosten 5,9 Millionen Franken. Dazu kommen sichere Informatik- und Kommunikationstechnologien oder Simulatoren zur Ausbildung.
- 110 Millionen: Zur Ausbildung braucht es laufend neue Munition für persönliche Waffen, Maschinengewehre sowie für Mörser.
- 150 Millionen: Der Posten könnte unter «Übriges» aufgeführt werden. Es geht um den Bau von Prototypen, Tests, die Vorbereitung von Beschaffungen oder Entwicklungsaufträge.
- 555 Millionen: Viele militärische Anlagen haben das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht und müssen saniert werden. Gleichzeitig umfasst das Immobilienprogramm mehrere Neubauten sowie Sonnenenergieanlagen auf einer Fläche von 17'000 Quadratmetern.
In den kommenden Monaten wird sich das Parlament mit der Armeebotschaft befassen. Dann zeigt sich, ob Bundesrätin Amherd von ihrer Einkaufsliste noch etwas streichen muss – oder sogar noch etwas draufpacken kann.
