Der Bundesrat hat am 22. November 2023 1555 Mitglieder in 127 Gremien gewählt, davon 108 ausserparlamentarische Kommissionen. Man fragt sich, wofür wir eine Bundesverwaltung mit fast 40'000 Vollzeitstellen haben. Dort arbeiten überdurchschnittlich viele Personen mit universitären Abschlüssen.
Trotzdem glaubt der Bundesrat offensichtlich, dass diese nicht fähig sind, die Herausforderungen verwaltungsintern zu meistern. Es gibt unter anderem eine Kommission für Weltraumfragen, eine Fachkommission Radiopharmazeutika und eine Kommission für Fragen zu sexuell übertragbaren Infektionen.
Extrakommission für die künftige Sicherheitspolitik
Unheilbar erkrankt an der eidgenössischen Kommissionitis scheint Bundespräsidentin Viola Amherd zu sein. Sie hat extra eine Kommission eingesetzt, um die zukünftige Sicherheitspolitik neu zu denken. An vorderster Front dabei: der ehemalige Arbeitgeberpräsident Valentin Vogt und Katja Gentinetta, Wirtschaftsphilosophin.
Die Frage stellt sich, wofür die Schweiz ein Staatssekretariat für Sicherheit mit einem Staatssekretär, einen Chef für den Nachrichtendienst, einen Chef für den militärischen Nachrichtendienst, eine Chefin Fedpol, einen Bundesanwalt, einen Armeechef und einen Chef für das Bundesamt für Cybersicherheit bezahlt, die grosse Stäbe von Sicherheitsexperten führen, wenn ein ehemaliger Arbeitgeberpräsident und eine Wirtschaftsphilosophin gemäss Frau Amherd besser wissen, wie die Sicherheitspolitik aussehen sollte.
Immerhin hat die Kommission herausgefunden, dass die Selbstversorgung der Schweiz eine Illusion sei. Wahrlich ein ganz neuer Aspekt, der dem Bundesamt für Landwirtschaft und den Landwirten sicherlich unbekannt war. Frau Amherd hätte auf einer Wanderung im Oberwallis jeden Schafhirten fragen können, wie es um die Ernährungssicherheit steht. Ich habe dies in Zermatt diese Woche gemacht. Jeder Hirt wusste über die prekäre Ernährungssicherheit der Schweiz Bescheid und jeder hatte bessere Lösungsvorschläge als diese realitätsfremde Sicherheitskommission. Vielleicht sollte Frau Amherd wieder mal in ihre wunderschöne Heimat ins Oberwallis, um sich von der Kommissionitis zu erholen.
*Alfred Heer ist Unternehmer und Zürcher SVP-Nationalrat. Er schreibt hier abwechselnd mit Aline Trede.