Dossier

OSZE

Internationale Wahlbeobachter
Wahlen in Weissrussland waren undemokratisch
Internationale Wahlbeobachter haben der Parlamentswahl in Weissrussland ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die Abstimmung habe einen «Mangel an Respekt für die demokratischen Verpflichtungen» gezeigt.
19.11.2019, 09:25 Uhr
Malta
Gedenken an ermordete Journalistin auf Malta
Freunde, Aktivisten und Politiker haben am Mittwoch auf Malta der Journalistin Daphne Caruana Galizia gedacht. Zum zweiten Todestag legten sie am Todesort Blumen nieder und hielten Transparente in die Höhe.
16.10.2019, 20:16 Uhr
Ukraine
Proteste gegen Selenskyjs Ostukraine-Plan
In Kiew sind am Sonntag fast 10'000 Menschen gegen den Ostukraine-Plan der Regierung auf die Strasse gegangen. Die Demonstranten in der ukrainischen Hauptstadt skandierten "Nein zur Kapitulation! Nein zur Amnestie!"
06.10.2019, 17:19 Uhr
Name 70 Mal in der Datenbank
So schnüffelt der Nachrichtendienst SP-Nationalrätin aus
Sie traute ihren Augen kaum: Der Nachrichtendienst des Bundes hat die Aktivitäten von SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen dokumentiert. Legt er weitere Fichen von SP-Leuten an?
22.09.2019, 18:39 Uhr
Nachrichtendienst schnüffelte SP-Nationalrätin Kiener Nellen aus
Asyl-Irrsinn
Jetzt muss der Schweizer Unfall-Botschafter ran!
Der neue Schweizer Botschafter in Marokko wird sofort ins kalte Wasser geworfen. Seine Mission: Er muss möglichst rasch dafür sorgen, dass das Land seine Bürger zurücknimmt und der Asyl-Irrsinn endet.
18.09.2019, 13:25 Uhr
Jetzt muss der Unfall-Botschafter ran!
Super-Puma-Absturz
Crew nicht verantwortlich für Heli-Absturz
Die Crew war nicht verantwortlich für den Absturz eines Super-Puma-Helikopters Ende September 2016 auf dem Gotthard-Pass. Zu diesem Ergebnis kommt der militärische Untersuchungsrichter in seinem Schlussbericht. Beim Absturz waren die zwei Piloten ums Leben gekommen.
17.07.2019, 19:47 Uhr
Der Super Puma der Schweizer Armee hatte auf dem Gotthard-Pass kurz nach dem Start mit den Rotoren eine Freileitung berührt und stürzte darauf hin ab. Die beiden Piloten überlebten den Unfall nicht. (Archivbild)
Parlamentarier aus Deutschland hat es getroffen
Türkei verweigert zwei Wahlbeobachtern Einreise
Kurz vor der türkischen Parlaments- und Präsidentenwahl hat die Regierung in Ankara zwei Wahlbeobachtern aus Deutschland und Schweden die Einreise verweigert.
12.09.2018, 15:20 Uhr
Türkei verweigert zwei Wahlbeobachtern Einreise
Aserbaidschan
Scharfe Kritik der OSZE an Präsidialwahlen
Baku – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat «schwerwiegende Unregelmässigkeiten» bei der Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan bemängelt.
08.10.2018, 22:17 Uhr
Amtsinhaber Ilham Alijew verteidigte seinen Prädidentenposten mühelos - die Konkurrenz war praktisch unsichtbar. Dies hat nun auch die OSZE kritisiert.
Kein fairer Wettbewerb
OSZE rügt einschüchternde Stimmung bei Wahl in Ungarn
Budapest – Die Wahl in Ungarn hat den Oppositionsparteien laut der OSZE keinen fairen Wettbewerb gegen die Regierung erlaubt. Einschüchternde und fremdenfeindliche Rhetorik, voreingenommene Medien und undurchsichtige Wahlkampffinanzierung hätten die politische Debatte behindert.
13.09.2018, 01:05 Uhr
Viktor Orban feiert seinen Wahlsieg. Laut der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war im Vorfeld der Wahl allerdings kein fairer Wettbewerb möglich.
Russland
OSZE-Kritik an Präsidentschaftswahl
Moskau – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat mangelnden Wettbewerb bei der Präsidentschaftswahl in Russland kritisiert. Es habe faktisch keine Auswahl gegeben. Zudem sei kontinuierlich Druck auf kritische Stimmen ausgeübt worden.
08.10.2018, 16:15 Uhr
OSZE kritisiert Mangel an Wettbewerb bei Russland-Wahl
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