Dossier

GLP

SRF-Mann für Ex-SRF-Mann?
Ex-Kassensturz-Star Schmezer vor Sprung in Nationalrat
Ex-SRF-Mann Matthias Aebischer (SP) will seinen Sitz im Nationalrat freigeben, falls er in die Stadtberner Regierung gewählt wird. Das wäre die Chance für sein Ex-SRF-Kollege Ueli Schmezer. Zu einem interessanten Wechsel könnte es auch bei der GLP kommen.
00:02 Uhr
Ex-Kassensturz-Star Schmezer vor Sprung in Nationalrat
Das ging schnell
Geld der Stadt Zürich ist schon bei der UNRWA
Die Stadt Zürich hat eine umstrittene Zahlung von 380'000 Franken an das Palästinenserhilfswerk UNRWA geleistet. Stadtpräsidentin Corine Mauch von der SPD verteidigt die Entscheidung, während Vertreter der FDP und SVP scharfe Kritik äussern.
20.11.2024, 20:13 Uhr
Geld der Stadt Zürich ist schon bei der UNRWA
Baubeginn 2029
Zürcher Gemeinderat will neues Restaurant am Bürkliplatz
Am Zürcher Bürkliplatz soll ein «Seerestaurant» entstehen. Der Gemeinderat hat den Projektierungskredit von 2,1 Millionen Franken am Mittwoch mit 94 zu 19 Stimmen unterstützt.
20.11.2024, 19:03 Uhr
Zürcher Gemeinderat will neues Restaurant am Bürkliplatz
Keine strengeren Vorschriften
Bundesrat will bezahlte Unterschriften nicht verbieten
Der Bundesrat stellt sich nach wie vor gegen ein Verbot bezahlter Unterschriftensammlungen für Initiativen und Referenden. Dies geht aus seinen Antworten auf mehrere Vorstösse aus dem Parlament hervor.
20.11.2024, 18:26 Uhr
Bundesrat will bezahlte Unterschriften nicht verbieten
Regierung für E-Unterschriften
Volksbegehren könnten bald online unterstützt werden
Der Bundesrat plant begrenzte Versuche mit elektronischen Unterschriftensammlungen für Volksbegehren. Die Bundeskanzlei wurde beauftragt, ein Vorprojekt zu starten, um solche Pilotprojekte vorzubereiten.
20.11.2024, 13:58 Uhr
Bundesrat will Versuche mit elektronischen Unterschriftensammlungen
Umfrage zeigt
Sparpaket des Bundes spaltet das Volk
Im Dezember kommt's im Parlament zur grossen Budget-Schlacht. Dutzende Sparvorschläge hat der Bundesrat vorgelegt, um das Loch in der Staatskasse zu stopfen. Die Massnahmen sind nicht nur in der Politik umstritten, auch in der Bevölkerung kommen sie nicht nur gut an.
19.11.2024, 17:50 Uhr
Sparpaket des Bundes spaltet das Volk
Grosser Rat AG
Überlastete Aargauer Bezirksgerichte erhalten 29 neue Stellen
Bei der Beratung des Voranschlags 2025 hat der Aargauer Grosse Rat am Dienstag erste Entscheide gefällt. Die elf Bezirksgerichte erhalten – wie von der Justizleitung beantragt – 29 zusätzliche Stellen. Der Antrag scheiterte, lediglich 18 Stellen zu bewilligen.
20.11.2024, 13:34 Uhr
Überlastete Aargauer Bezirksgerichte erhalten 29 neue Stellen
Streit um Stahl Gerlafingen
Solothurner Vorpreschen um Bundesgelder erfreut nicht alle
Solothurn setzt sich auf Bundesebene für Stahl Gerlafingen ein – zuletzt mit einem Rettungspaket. Dass der Kanton nicht zuerst eigene Massnahmen prüft, sorgt in bürgerlichen Kreisen für Unmut.
19.11.2024, 14:54 Uhr
Solothurner Vorpreschen um Bundesgelder erfreut nicht alle
Umweltkommission sagt knapp Ja
Politiker hecken Rettungsplan für Stahlwerke aus
Gegen den Widerstand des Bundesrats gleist das Parlament Nothilfe-Massnahmen für die schlingernde Schweizer Stahlindustrie auf. Die nationalrätliche Umweltkommission bringt nun einen eigenen Rettungsplan ein, knüpft diesen aber an Bedingungen.
19.11.2024, 16:10 Uhr
Politiker hecken Rettungsplan für Stahlwerke aus
Beide Lager werben um Frauen
Kampf um weibliche Stimmen beim Autobahn-Ausbau
Im Kampf um den Autobahn-Ausbau haben die Gegner die Nase leicht vorn – dank der Frauen. Diese werden im Schlussspurt von beiden Seiten gezielt umworben.
18.11.2024, 19:21 Uhr
Beide Lager werben jetzt um die Frauen
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