Dossier

Claude Janiak

Parlamentarier erzählen zum Abschied
Lacher und Tränen im Bundeshaus
Für gut drei Dutzend Bundesparlamentarier ist heute der letzte Sessionstag. Blick.ch erzählten einige von ihnen besondere persönliche Episoden – lustige und bewegende – aus ihrer Bundeshauszeit.
07.10.2018, 11:23 Uhr
Verena Diener LenzStänderätin ZH, glp
Güterverkehr
Güterverkehr bleibt Kernaufgabe der SBB
Die Räte sind sich nicht einige über die Zukunft von SBB Cargo. Der Ständerat hat am Donnerstag beschlossen, dass der Gütertransport weiterhin zu den Kernaufgaben der SBB gehören soll.
01.10.2018, 02:01 Uhr
Die SBB Cargo fährt in eine ungewisse Zukunft. Der Ständerat will die Güterverkehrs-Tochter aber im SBB-Konzern behalten (Archiv)
Verwirrte Sozis?
Linke schiessen jetzt gegen ihre eigene Initiative
Überraschung beim linken Prestigeprojekt Erbschaftssteuer: Führende Genossen warnen vor den Folgen einer nationalen Erbschaftssteuer.
08.10.2018, 12:38 Uhr
Ja zur Erbschaftssteuer wäre «heikel und wenig sinnvoll»: Der Berner Regierungsrat Andreas Rickenbacher.
Affäre Müller
Beschwerde an Presserat in Affäre Müller
18 Bundesparlamentarier aus fast allen Fraktionen haben beim Presserat eine Beschwerde gegen die Berichterstattung der Zeitung «Schweiz am Sonntag» zur Nacktselfie-Affäre von Geri Müller eingereicht. Sie sind der Meinung, dass die Privat- und Intimsphäre der Politiker wie diejenige anderer Menschen geschützt sei.
08.10.2018, 23:40 Uhr
Grünen-Nationalrat und Badener Stadtammann Geri Müller (Archiv)
Aus Angst vor weitere SP-Schlappe?
Janiak (66) will noch einmal ins Stöckli
Der Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak ist zwar schon 66. Im im Herbst tritt er trotzdem nochmals an. Will die SP so eine weitere Schlappe abwenden?
05.10.2018, 04:05 Uhr
Der Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak (Archiv)
Konsumentenschutz
Internet-Käufe: Räte gegen Widerrufsrecht
Ein generelles Widerrufsrecht für Käufe im Internet ist im Parlament nicht mehrheitsfähig. Bei der zweiten Beratung hat auch der Ständerat eine Regelung, wie sie in der EU gilt, abgelehnt. Das weitere Schicksal der Vorlage, mit dem die Konsumentenrechte gestärkt werden sollten, ist in der Schwebe.
30.09.2018, 15:11 Uhr
Ein Paket von Internethändler Zalando auf einem Förderband (Archiv)
Unterhaltsrecht
Mehr Rechte für Kinder von Unverheirateten
Die Kinder unverheirateter Eltern sollen beim Unterhalt die gleichen Rechte haben wie jene verheirateter Eltern. Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat neue Regeln zum Kindesunterhalt gutgeheissen.
30.09.2018, 15:39 Uhr
Schulkinder beim Mühlespiel (Symbolbild)
Ständerat sagt Ja
Blitz-Verbot für IS und Al-Kaida
Die Organisationen Al-Kaida, Islamischer Staat und verwandte Organisationen sollen in der Schweiz mit einem dringlichen Gesetz verboten werden. Der Ständerat hat am Donnerstag die dafür nötige Rechtsgrundlage des Bundesrats einstimmig angenommen.
30.09.2018, 18:13 Uhr
IS-Milizen in der syrischen Stadt Rakka (Symbolbild)
IS-Vormarsch
Für Verbot von terroristischen Gruppen
Die Organisationen Al-Kaida, Islamischer Staat und verwandte Organisationen sollen in der Schweiz mit einem dringlichen Gesetz verboten werden. Der Ständerat hat am Donnerstag die dafür nötige Rechtsgrundlage des Bundesrats einstimmig angenommen.
30.09.2018, 18:13 Uhr
Blick in den Ständeratssaal im Bundeshaus in Bern (Archiv)
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