Darum gehts
- Trump widersetzt sich Bidens Begnadigungen und erklärt sie für nichtig
- Autopen ist ein Gerät zur automatischen Signatur von Dokumenten
- Trumps Anliegen wohl erfolglos
Bevor Präsident Trump ins Weisse Haus einziehen konnte, handelte sein Vorgänger Biden (82) mit allen Mitteln gegen ihn. Der damalige US-Präsident erliess in letzter Sekunde Begnadigungen, die Einzelpersonen vor allen strafrechtlichen Konsequenzen schützen. Allerdings hat Biden seine letzten Begnadigungen nicht wie üblich für Straftäter ausgesprochen. Ihm ging es darum, gewisse Personen vor «politisch motivierter» und «grundloser» Strafverfolgung zu schützen, sagte Biden. Darunter waren auch seine eigene Familie und Mitglieder des Kongressausschusses zur Untersuchung der Stürmung des Kapitols, berichtete die Nachrichtenagentur AP.
Am Montagmorgen widersetzte sich Trump besagten Begnadigungen via Truth Social. Alle Begnadigungen des «schläfrigen Joe Biden» seien «nichtig» und «nicht mehr in Kraft». Seine Begründung: Die Unterschriften seien mit einem Autopen erfolgt. Dies lasse darauf schliessen, dass Biden weder davon gewusst noch die Begnadigungen bestätigt habe, behauptet Trump weiter.
Doch was ist ein Autopen? Ist die Begründung von Trump gerechtfertigt? Blick beantwortet die wichtigsten Fragen.
Was ist ein Autopen?
Der Autopen, auch Unterschriftenautomat genannt, ist ein Gerät, das automatisch Signaturen erstellt. Wird die Maschine mit den erforderlichen Daten versorgt, reproduziert sie eine Signatur. Dabei werden der Druck, die Form und der Schreibwinkel des jeweiligen Menschen nachgeahmt. Es ist nicht zu vergleichen mit einem Stempel, da das Gerät mit dem Stift über das Papier fährt.
Seit wann wird der Autopen genutzt?
Diese Erfindung ist in keiner Weise neu. Bereits in den 1930er-Jahren wurde die automatische Signatur entwickelt und kam schliesslich auf den Markt. Nachfrage gabs schon damals – auch bei US-Präsidenten. Harry Truman (1884–1972), der von 1945 bis 1953 die USA regierte, soll der Erste gewesen sein. So schreibt es «The Guardian». Auch Gerald Ford (1913–2006) oder Barack Obama (63) gehörten zu den Nutzern. Sogar Trump selbst kann sich dazuzählen, berichtete AP weiter.
Hat Joe Biden den Autopen überhaupt benutzt?
Allgemein ist zu sagen, dass US-Präsidenten viel unterschreiben müssen. Manchmal handelt es sich auch um weniger Wichtiges, wie Briefe an die Wählerschaft. Trump wirft Biden allerdings konkret vor, er habe selbst nichts von den Begnadigungen gewusst, weil diese mit Autopen signiert worden seien. Ob sie tatsächlich mit Autopen unterschrieben wurden, ist jedoch nicht bestätigt.
Ist eine Unterschrift mit Autopen gültig?
Ein Gesetz, das den Gebrauch und die Gültigkeit eines Autopens regelt, gibt es nicht. Jedoch hatte ein Gutachten des Justizministeriums aus dem Jahr 2005 das Unterschreiben von Gesetzen mit Autopen anerkannt, berichtete das «Time Magazine».
Hat Trumps Vorstoss Aussicht auf Erfolg?
Erfolg dürfte Trump mit seinem Vorstoss nicht haben. Gemäss US-Verfassung muss eine Begnadigung nicht einmal schriftlich erfolgen, sagte Bernadette Meyler, Professorin an der Stanford Law School und Expertin für Verfassungsrecht, gegenüber dem «Time Magazine». Die Begründung der Autopen-Nutzung reiche nicht aus, um eine Begnadigung seines Vorgängers aufzuheben.