Das hat Joe Biden (78) wohl von seinem Vorgänger Donald Trump (74) übernommen: Gleich bei seiner ersten Pressekonferenz liess der US-Präsident die 25 zugelassenen Journalisten im East Room des Weissen Hauses warten.
Dann endlich, mit 15 Minuten Verspätung, war er da – und präsent. Zum Start verkündete er gleich sein neues Impfziel: 200 Millionen Impfdosen bis zu seinem 100. Amtstag! Sein altes Ziel – 100 Millionen Dosen – hatte er mehr als 40 Tage früher erreicht. «Niemand impft gerade so schnell wie wir», verkündete Biden stolz. Tatsächlich: Aktuell sind nur eine Handvoll Länder in Sachen Impfungen weiter fortgeschritten als die USA, die rasend schnell aufholen.
Doch einfach machten es die Reporter Biden nicht. Besonders beim Thema Flüchtlingskrise hakten sie nach. An der Grenze zu Mexiko sind seit Bidens Amtsantritt wieder Tausende Menschen aus Mittelamerika unterwegs, die unter dem neuen Präsidenten auf ein offeneres Amerika hoffen. Biden machte jedoch klar: Die Einzigen, welche die USA aufnehmen wollen, seien unbegleitete Kinder.
Biden verspricht Grenzbesuche für Journalisten
«Alle anderen Flüchtlinge müssen zurück nach Mexiko», stellte Biden klar. Verhandlungen mit Mexiko darüber laufen – noch weigere sich das Land, alle Menschen aufzunehmen. Erst am Vortag hatte er seine Vizepräsidentin Kamala Harris (56) mit der Lösung der Flüchtlingskrise beauftragt.
Die US-Regierung steht wegen der Situation an der Grenze in der Kritik, die Zustände gelten als schlimm, die Lager sind überfüllt. Biden betonte, dass dies noch auf die Trump-Regierung zurückgehe und man daran arbeite, die Infrastruktur an der Grenze zu verbessern.
Die Journalisten wollen Zugang zu den Bereichen haben und sich selbst ein Bild vor Ort machen – besonders von den Unterkünften für Kinder. Eine Reporterin setzte den US-Präsidenten unter Druck. «Wird es für uns möglich sein, die Unterkünfte zu sehen?» Biden versprach: «Ja, das wird möglich sein.» Wann, könne er aber nicht sagen. Aber: Man werde versuchen, dies möglich zu machen.
Kandidatur 2024? «Das wäre meine Erwartung»
Entgegen den Erwartungen war Bidens Kampf für härtere Waffengesetze kaum ein Thema. Nur kurz wurden die Schiessereien in Atlanta und im Bundesstaat Colorado thematisiert, bei denen insgesamt 18 Menschen starben. Dafür kam Bidens härtester Gegner aufs Tableau: China.
Nachdem sich die Top-Diplomaten beim ersten USA-China-Gipfel vergangene Woche in Alaska gegenseitig kräftig eingeschenkt hatten, blieb der US-Präsident bei seiner Pressekonferenz vergleichsweise freundlich – aber bestimmt. China sei Wettbewerber wie Partner, eine offene Konfrontation wolle er nicht. Als Partner beim Handel und bei der Lösung von Problemen wie dem Klimawandel müsse aber sichergestellt sein, dass auch dort die Menschenrechte eingehalten werden.
Richtig ins Schwitzen brachte Biden dann aber eine Reporterin, die ihn nach seinen möglichen Plänen für eine Wiederwahl 2024 fragte. Sie liess nicht locker – obwohl Biden sich drehte und wendete. Schliesslich gestand er: «Natürlich wäre es meine Erwartung, noch mal anzutreten.» Er plane allerdings nie so lange im Voraus. Schon jetzt ist Biden der älteste Präsident. Bei einer Wiederwahl wäre er bei Amtsantritt 82 Jahre alt.
