Mit dem Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (82), wurde bereits im August im seit Jahren anhaltenden Konflikt zwischen China und Taiwan eine neue Eskalationsstufe erreicht. Als Reaktion auf ihren Besuch fuhren die Chinesen die grossen (Militär-)Geschütze auf: Mit einem riesigen Arsenal und Personal führte China grossflächige Militärübungen direkt vor der Küste Taiwans durch.
Jetzt bekräftigte US-Präsident Joe Biden (79) erneut seine Unterstützung für Taiwan im Fall eines Angriffs.
Verpflichtung der USA, Taiwan beizustehen
In einem Interview mit der Sendung «60 Minutes» im US-Sender CBS sagte Biden auf die Frage, ob die US-Streitkräfte Taiwan verteidigen würden: «Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme.»
Ähnlich hatte sich Biden bereits im Mai während eines Besuchs in Japan geäussert. Damals sagte er, die USA hätten «die Verpflichtung», Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Später betonte Biden, die US-Politik der «strategischen Zweideutigkeit» im Umgang mit China und Taiwan habe sich nicht geändert.
Taiwan-Politik der USA bleibe unverändert
Die USA verfolgen seit langem in der Taiwan-Frage eine Linie der «strategischen Zweideutigkeit». Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Fall eines Krieges zu Hilfe zu kommen.
Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland und damit der Volksrepublik China vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die kommunistische Führung in Peking drohte Taiwan auch mehrfach mit einer Eroberung.
Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offen gelassen, weil Peking dies als Verstoss gegen die «Ein-China-Doktrin» sehen würde. Die USA erkennen zwar seit 1979 die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas an, unterstützen aber auch Taiwan.
Biden: «Pandemie ist vorbei»
Doch nicht nur mit seiner Aussage zu Taiwan sorgte Joe Biden im Interview für Aufsehen: Geht es nach ihm, ist nämlich auch die Covid-19-Pandemie «vorbei». Dennoch räumte er ein, dass das Virus der USA noch immer Probleme bereite und man diese beseitigen wolle.
Bidens Äusserung zur Pandemie folgte auf andere optimistische Aussagen von Vertretern der Weltgesundheit. So ist auch laut Tedros Adhanom Ghebreyesus (57), Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Ende der Covid-19-Pandemie «in Sicht». Dies sagte der WHO-Generaldirektor vergangene Woche während einer Pressekonferenz. Doch damit nicht genug. «Wir waren noch nie in einer besseren Position, um die Pandemie zu beenden», sagte Ghebreyesus.
Mehr zum Konflikt Taiwan und China
Wie Daten der Johns Hopkins University im US-Bundesstaat Maryland zeigen, wurden in den vergangenen zwei Wochen täglich zirka 65'000 neue Covid-19-Fälle registriert. Damit sei die Anzahl der gemeldeten Fälle in sämtlichen US-Bundesstaaten rückläufig.
Auch in der Schweiz ist Corona kaum mehr Thema. Fast die gesamte Bevölkerung ist schon mit dem Coronavirus in Kontakt gekommen – entweder durch die Impfung oder eine Infektion. Dementsprechend sieht der Bund trotz anstehender Herbstwelle von Corona-Massnahmen ab. (dzc/AFP/SDA)