Seine Wahlniederlage vom 3. November kann Donald Trump (74) einfach nicht verkraften. Er spricht von Wahlbetrug und twitterte: «Es haben sich schreckliche Dinge abgespielt!» Mit einer Klageflut versucht er, den Sieg doch noch auf dem Gerichtsweg zu erzwingen.
Nun liegt aber sein Hauptakteur in dieser Sache, Anwalt Rudy Giuliani (76), wegen Corona im Spital. Aber auch wenn er bald wieder fit zu sein scheint und das Spital verlassen kann, hat Trump kaum mehr Chancen, das Steuer herumzureissen. Mehr als 35 der rund 50 Klagen, die Trumps Team eingereicht hat, sind fallengelassen oder zurückgewiesen worden.
In Michigan hatten die Kläger gefordert, die bereits erfolgte Bestätigung des Ergebnisses aufzuheben und Wahlautomaten zu beschlagnahmen. Die Obama-nahe Bundesbezirksrichterin Linda Parker liess sie abblitzen: «Die Kläger ersuchen dieses Gericht, das ordnungsgemässe gesetzliche System zum Anfechten von Wahlen und den Willen von Millionen von Wählern zu ignorieren. Das kann und wird das Gericht nicht tun.»
Auch Republikaner bleiben hart
Aber selbst republikanische Richter lassen sich nicht erweichen. Der Supreme Court, das höchste US-Gericht mit konservativer Mehrheit, wies den Versuch Trumps zurück, die offizielle Bestätigung des Wahlergebnisses im Bundesstaat Pennsylvania zu blockieren. Für Trump ein fataler Schlag.
Trumps Anwälte betonten, dass sie ihren juristischen Kampf weiterführen würden. In einer Mitteilung hiess es, dass die wirklich entscheidenden Termine erst am 6. Januar im Kongress – dann wird im Parlament in Washington das Endergebnis verlesen – und mit der Amtseinführung des Präsidenten am 20. Januar bevorstünden. Zudem wurden neue Klagen eingereicht.
Richterin Parker sagte in einem Satz, wie es um Trumps Bemühungen steht, doch noch einen Sieg zu holen: «Dieser Zug ist abgefahren.» (gf)