Auf einen Blick
- Scholz warnt vor russischer Schattenflotte nach Beschädigung von Unterwasserkabeln
- Nato-Operation Baltic Sentry soll Schutz der Ostsee verbessern
- Auch dänische Regierungschefin Mette Frederiksen warnt
Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hat angesichts der wiederholten Beschädigungen an Unterwasserkabeln in der Ostsee vor den Gefahren durch die russische Schattenflotte gewarnt. Die jüngste Beschädigung eines Unterwasserkabels in der Ostsee «zeigt, welche Bedrohung von der russischen Schattenflotte ausgeht», sagte Scholz am Dienstag bei einem Pressestatement mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen (47) in Berlin. Am Sonntag war ein Glasfaserkabel zur Datenübertragung zwischen Schweden und Lettland schwer beschädigt worden.
«Mit der Nato-Operation Baltic Sentry werden wir den Schutz der Ostsee und der kritischen Infrastruktur auf dem Meeresboden verbessern», fuhr der Kanzler fort. Die Nato bleibe der «Garant für unsere gemeinsame Sicherheit». Daher hätten viele Mitgliedstaaten in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungsausgaben «deutlich» erhöht. «Wir sind uns einig, dass wir den europäischen Pfeiler der Nato stärken und die Verteidigungsaufwendung weiter erhöhen müssen», sagte Scholz.
Wird Nato-Quote auf fünf Prozent erhöht?
Auch Frederiksen sagte, in Europa müsse mehr getan werden. «Wir brauchen ein stärkeres, entschlosseneres Europa, das in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen und die europäischen Interessen zu befördern», sagte die dänische Regierungschefin. «Wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit und für die Stärkung unserer Verteidigungsindustrie übernehmen.»
Der neue US-Präsident Donald Trump (78) hatte den Europäern in der Vergangenheit mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht, sollten sie nicht genug in ihre Verteidigung investieren. Er forderte von den Nato-Staaten jeweils Ausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, derzeit liegt die sogenannte Nato-Quote bei mindestens zwei Prozent.
Nato überwacht Ostsee
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sind in der Ostsee mehrfach wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt worden. Fachleute gehen davon aus, dass es sich um hybride Angriffe gegen den Westen im Auftrag Russlands handelt.
Die Nato hatte wegen der Serie mutmasslicher Sabotageakte in der Ostsee verstärkte Patrouillen angekündigt. Mit Kriegsschiffen, Aufklärungsflugzeugen, Satelliten und Drohnen will das Verteidigungsbündnis bei der Mission «Baltic Sentry» das Seegebiet überwachen.
Als mutmasslicher direkter Verursacher der Kabelschäden gilt die sogenannte Schattenflotte von oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffen, mit denen Russland das im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängte Öl-Embargo umgeht.