Wegen der russischen Bedrohung an der ukrainischen Grenze macht die Nato in Osteuropa mobil. So will das westliche Militärbündnis in Rumänien multinationale Kampftruppen stationieren. Diese sogenannten Battlegroups sind bisher nur in Polen und den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen präsent.
Die USA haben angekündigt, rund tausend Soldaten aus dem bayerischen Vilseck nach Rumänien zu verlegen.
Auch in anderen osteuropäischen Ländern verstärkt die Nato ihre Präsenz. Das Pentagon hat 4700 zusätzliche Soldaten nach Polen geschickt, die Vorkehrungen auf eine grosse Flüchtlingswelle treffen. Auch in die Slowakei werden 2000 US-Soldaten aus Deutschland verlegt, berichtet der «Spiegel».
Auch Jets und Schiffe
Deutschland schickt 350 zusätzliche Soldaten nach Litauen, die da einen multinationalen Gefechtsverband mit 1000 bis 1200 Soldaten anführen. In Estland will Grossbritannien seine Kräfte von derzeit rund 800 Mann verdoppeln.
Spanien hat Schiffe und vier Eurofighter-Jets samt einer Crew von 130 Soldaten nach Bulgarien geschickt. Dänemark schickt eine Fregatte in die Ostsee und stationiert F-16-Kampfflugzeuge nach Litauen. Auch Frankreich ist bereit, Truppen nach Bulgarien zu schicken.
Zur Abschreckung
Möglich ist, dass die Verbände nicht nur kurzfristig in Osteuropa stationiert werden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (62) kündigte an: «Wir prüfen auch, ob wir unsere längerfristige Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses verstärken.» Die Stationierung soll im Frühjahr beschlussreif sein.
Die Aufrüstung dient als Abschreckung gegen Russland. Ein direktes Eingreifen in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kommt für die Nato aber nicht infrage. US-Präsident Joe Biden (79) hat der Ukraine zwar Hilfe zugesichert, aber keine militärische. Biden: «Das ist ein Weltkrieg, wenn Amerikaner und Russen beginnen, aufeinander zu schiessen».
Putin wütend
Diese Nähe der Nato zu seiner Grenze bringt den russischen Präsidenten Wladimir Putin (69) noch mehr in Rage. Er bezeichnete die militärischen Aktivitäten der USA und der Nato direkt an seinen Grenzen als bedrohlich.
In scharfem Tonfall hat Russland die USA in einem Brief zum Abzug ihrer Streitkräfte aus Zentral-, Ost- und Südosteuropa sowie aus dem Baltikum aufgefordert. «Wir sind überzeugt, dass das nationale Potenzial in diesen Zonen völlig ausreichend ist», hiess es in einem Papier des Aussenministeriums.
Weiter heisst es darin, dass die USA in Europa zur Abschreckung Russlands eigene Truppen mit einer Stärke von 60’000 Soldaten, 200 Panzern und 150 Kampfflugzeugen stationiert hätten. «Ihr Hauptziel in Europa ist es, eine ständige Bedrohung für unser Land zu schaffen», sagte der stellvertretende Sekretär des Sicherheitsrats, Michail Popow (70).
Ukraine-Beitritt gefährdet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) sieht die Chance auf einen Nato-Beitritt seines Landes schwinden. «Es gibt konkrete Ursachen: den Widerstand von Russland und einiger Mitgliedsländer der Allianz», sagte das Staatsoberhaupt in einer am Donnerstag in Kiew verbreiteten Mitteilung.
Noch immer wird die Ukraine durch rund 150’000 russische Soldaten bedroht. Washington warnte diese Woche, dass eine Invasion «in den nächsten Tagen» stattfinden könnte. (gf)