Seit dem Putschversuch am 24. Juni ist Kremlchef Wladimir Putin (70) auffällig um Volksnähe bemüht. Er nimmt deutlich mehr Termine mit Bürgern wahr. Anfang Juli besuchte er eine Technologiemesse, am Mittwoch ein Technologieforum – wo er am Rande spontan ein Interview gab.
Als wolle er seinem Land zeigen, international nicht ganz geächtet zu sein, will Putin offenbar auch an einer geplanten Afrika-Reise im August festhalten, wie aus der südafrikanischen Regierung verlautet. Für die Gastgeber ein «grosses Dilemma».
In Johannesburg findet vom 22. bis 24. August der Gipfel der Brics-Staaten statt. Mitglieder sind Brasilien, China, Indien, Südafrika – und Russland. Die Anreise der Staatsoberhäupter der Länder ist gewöhnlich reine Formsache. Ein internationaler Haftbefehl gegen Putin bringt Südafrika in die Zwickmühle.
«Grosses Dilemma für uns»
«Es ist ein grosses Dilemma für uns», sagte der stellvertretende Präsident Südafrikas, Paul Mashatile (61), dem südafrikanischen Newsportal News24. «Wir versuchen immer noch, Putin zu überreden, nicht zu kommen.»
Mashatile: «Natürlich können wir ihn nicht verhaften. Das ist fast so, als würde man einen Freund zu sich nach Hause einladen und ihn dann verhaften. Deshalb ist es für uns die beste Lösung, wenn er nicht kommt.»
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Putin im März wegen seiner Rolle bei der Entführung und Deportation ukrainischer Kinder wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Südafrika wäre als Mitglied des Gerichtshofs verpflichtet, Putin zu verhaften, wenn er ins Land einreist.
«Die Russen wollen, dass Putin kommt»
Südafrikas Regierung lasse sich dazu rechtlich beraten, so Mashatile. Er persönlich leitet ein Komitee, das herausfinden soll, wie das diplomatische Problem zu lösen sei. «Die Russen sind jedoch nicht glücklich. Die Russen wollen, dass Putin kommt.»
Aus Moskau heisst es dazu, man bereite zwei Szenarien für die Teilnahme Russlands am Brics-Gipfel vor: «Entweder mit Putin, oder aber Befürchtungen um die innere und äussere Sicherheit überwiegen.», zitiert die «Moscow Times» einen russischen Regierungsvertreter. «Putin bleibt in Moskau und spricht per Videokonferenz.»
«Im Moment prüfen wir verschiedene Optionen», sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow (55) am Dienstag. «Wenn der Präsident eine Entscheidung getroffen hat, werden wir informieren.»
Brics-Staaten uneins
Aus Pretoria heisst es dazu, bislang hätten die Brics-Staaten Kompromissvorschläge abgelehnt – darunter: ein virtuelles Gipfeltreffen oder dass der russische Aussenminister Sergej Lawrow (73) für Putin einspringt. Es gebe auch keine «einstimmige Unterstützung» für den Vorschlag, den Gipfel nach China zu verlegen. Peking ist kein Mitglied des internationalen Gerichtshofs. Südafrika suche noch immer nach einer Lösung. Präsident Cyril Ramaphosa (70) spreche direkt mit Putin, so Mashatile.
Putin will mit einer Rückkehr auf die internationale Bühne auch Normalität bei der «Militäroperation» in der Ukraine demonstrieren. Dies, während Widerstand im eigenen Land gegen den Krieg und die Kreml-Führung wächst.
Gerüchte um Kreml-Putschpläne
Vor der Juni-Meuterei hatte Wagner-Boss Jewgeni Prigoschin (62) wiederholt schwere Vorwürfe gegen die russische Militärführung erhoben. Die eigenen Truppen würden nicht genügend unterstützt. Vorwürfe, die auch der jetzt geschasste General Iwan Popow (48) erhob, abgesetzter Oberbefehlshaber der im Süden der Ukraine stationierten 58. Armee.
Popow wählte ähnlich deutliche Worte wie Prigoschin. Der Oberbefehlshaber habe seinen Soldaten einen «verräterischen Schlag versetzt», so Popow. Mitten im Kriegsgetümmel – «im schwersten Moment der höchsten Anspannung» – habe der Armeechef seine Leute «enthauptet».
Dazu kursieren im Land Gerüchte, dass Putin ein Komplott aus dem innersten Kreml-Machtkreis droht. Der russische Nationalist und Militärblogger Igor Girkin (52) schrieb am Mittwoch auf Telegram, dass Leute aus Putins engstem Umfeld dessen Absetzung als Präsident planen, um seine Invasion in der Ukraine zu beenden. Ersetzt werden soll Putin durch ein Mitglied der Leningrader Schattenbewegung «Osero», so der vom Westen sanktionierte Girkin.
