Auf einen Blick
- Biden verspätet beim Apec-Gipfelfoto
- Xi will mit Trump-Regierung zusammenarbeiten
- Chinas Präsident betont Partnerschaft statt Rivalität in Beziehungen
- 21 Staaten in Apec-Gruppe repräsentieren 40 Prozent der Weltbevölkerung
US-Präsident Joe Biden ist zum Abschluss des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) mit Verspätung zum Fototermin erschienen. Während sich alle anderen Staats- und Regierungschefs bereits zum traditionellen Familienfoto versammelt hatten, erschien der 81-Jährige erst einige Minuten später auf der Bühne.
Biden nahm seinen vorher festgelegten Platz in der hinteren Ecke zwischen Thailands Premierministerin Paetongtarn Shinawatra und Vietnams Präsident Luong Cuong ein. Als sich Malaysias Premierminister Anwar Ibrahim umdrehte und Biden etwas fragte, zuckte dieser nur mit den Schultern.
Staatsoberhäupter trugen peruanischen Alpaka-Schal
Chinas Präsident Xi Jinping ist auf dem Bild vorne im mittleren Bereich, neben Perus Präsidentin und Gastgeberin Dina Boluarte zu sehen. Für das offizielle Foto trugen die Staats- und Regierungschefs einen traditionellen peruanischen Alpaka-Schal.
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Für Biden war es eines der letzten globalen Gipfeltreffen vor seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt im Januar. Am Rande des Gipfels traf er zum ersten Mal seit einem Jahr mit Xi zu einem persönlichen Gespräch zusammen.
Xi spricht von «Höhen und Tiefen»
Xi erklärte gegenüber seinem Amtskollegen, auch mit einer künftigen US-Regierung unter Donald Trump zusammenarbeiten zu wollen. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten während der letzten vier Jahren hätten zwar «Höhen und Tiefen» erlebt, seien aber insgesamt stabil geblieben, sagte Xi zum Auftakt des Treffens in der peruanischen Hauptstadt Lima.
Es gehe darum, die Kommunikation zwischen den beiden Weltmächten aufrechtzuerhalten, die Zusammenarbeit auszubauen und Differenzen zu überwinden, so Xi weiter. Nur wenn sich die beiden Länder wie Partner behandelten, werde man Fortschritte machen, sagte der chinesische Staatschef. Wenn man sich jedoch gegenseitig als Rivale oder Gegner betrachte, dann würde dies die Beziehungen stören oder gar zurückwerfen.
Trumps Amtsübernahme am Horizont
Erstmals seit einem Jahr kamen der scheidende Präsident Biden und Xi wieder zu einem persönlichen Treffen zusammen. Das Verhältnis der beiden grössten Volkswirtschaften der Welt ist seit langem angespannt. Überschattet wurde die Zusammenkunft von Trump, der den Demokraten Biden im Januar im Amt ablösen wird. Der Republikaner hat weitreichende neue Zölle für Waren aus China angekündigt.
Biden, der vor dem Ende einer langen politischen Karriere steht, sagte, er sei stolz auf die Fortschritte, die er und Xi gemacht hätten. Das Militär kommuniziere jetzt auf allen Ebenen miteinander, im Bereich der Künstlichen Intelligenz habe man die Experten beider Länder zusammengebracht und auch bei der Drogenbekämpfung arbeite man zusammen. Das Treffen in Lima war das dritte und voraussichtlich letzte persönliche Treffen zwischen Biden und Xi.
Weitere Strafzölle für China?
Man sei nicht immer einer Meinung gewesen, aber die Gespräche seien immer offen und ehrlich gewesen, sagte Biden weiter. Solche Gespräche wie in Peru beugten Fehleinschätzungen vor und sorgten dafür, dass der Wettbewerb zwischen unseren beiden Ländern nicht in einen Konflikt ausarte. Es gehe um einen Wettbewerb und keinen Konflikt, betonte Biden. «Wie wir miteinander auskommen, hat Auswirkungen auf den Rest der Welt.»
Trump, der ab Januar in Washington das Sagen hat, hatte während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 auf einen harten Kurs gegenüber China gesetzt und im grossen Stil Strafzölle auf Waren aus China eingeführt, die sein Nachfolger Biden später beibehielt. Zudem hat Biden die chinesische Volkswirtschaft mit Exportverboten von führender US-Technologie abgeschnitten, etwa im Bereich KI-Chips.
«Unfaire Handelspolitik»
China reagierte seinerseits mit einigen Gegenmassnahmen wie Ausfuhrkontrollen für wichtige Rohstoffe. Laut Beobachtern dürfte Peking nun jedoch besser auf eine mögliche Verschärfung des Handelskriegs zwischen den zwei Weltmächten gewappnet sein, sollte Trump sein Wahlversprechen wahr machen.
Nach Angaben des Weissen Hauses äusserte sich Biden in dem Gespräch mit Xi einmal mehr besorgt «über die unfaire Handelspolitik Chinas». Die Vereinigten Staaten würden weiterhin notwendige Massnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass US-Technologie dazu benutzt werde, die nationale Sicherheit der USA oder seiner Partner zu untergraben – ohne jedoch den Handel und Investitionen unverhältnismässig zu beschränken.
Streitpunkt Russland-Beziehungen
Ein weiterer Streitpunkt zwischen den zwei Staaten ist Chinas enge Beziehung zu Russland. So warf die US-Regierung Peking wiederholt vor, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine indirekt zu unterstützen. Im Frühjahr sagte US-Aussenminister Antony Blinken bei einem Besuch in Peking, China sei der Top-Lieferant für Maschinenwerkzeuge und andere wichtige Güter, die Moskau in seiner Rüstungsindustrie nutze.
Nach Angaben des Weissen Hauses äusserte Biden in dem Gespräch mit Xi einmal mehr seine «tiefe Besorgnis über die anhaltende Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie durch China». Demnach prangerte er auch die Stationierung Tausender nordkoreanischer Soldaten in Russland an und bezeichnete diese als eine «gefährliche Ausweitung des unrechtmässigen Krieges Russlands gegen die Ukraine mit schwerwiegenden Folgen für den Frieden und die Sicherheit in Europa und im Indopazifik».
Treffen mit Taiwan-Repräsentant
Während des Apec-Gipfels kam Biden auch mit dem Repräsentanten Taiwans, dem ehemaligen Wirtschaftsminister Lin Hsin-i, zusammen. Der lud den US-Präsidenten während des Gesprächs Berichten zufolge zu einem Taiwan-Besuch ein – mutmasslich sehr zum Ärger Chinas. Die Parteiführung in Peking betrachtet die Insel als Teil ihres Territoriums, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. China droht schon lange offen damit, Taiwan notfalls auch mit militärischer Gewalt mit dem Festland zu vereinen.
Das Weisse Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi auch deutlich gemacht, dass die USA jede Änderung des Status quo durch eine der beiden Seiten weiterhin ablehnten. Man erwarte, dass Differenzen zwischen den Ländern auf beiden Seiten der Taiwan-Strasse mit friedlichen Mitteln gelöst würden. Demnach forderte der US-Präsident auch ein Ende der destabilisierenden Militäroperationen Chinas um Taiwan.
In der Apec-Gruppe arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben den USA auch China, Russland, Japan und Südkorea. Sie wollen durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum stärken. In den Apec-Staaten leben etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung.