Durch tagelange Proteste der Opposition ist der Präsident der von Russland kontrollierten Schwarzmeerregion Abchasien zum Rücktritt gezwungen worden. Das berichtete die russische Agentur Interfax unter Berufung auf führende Vertreter der Opposition in Suchumi, die sich mit Repräsentanten der Regierung zu mehrstündigen Verhandlungen getroffen hatten.
Neben Präsident Aslan Bschania werde auch Regierungschef Alexander Ankwab noch in der Nacht seine Rücktrittserklärung unterzeichnen, berichtete Interfax unter Berufung auf die zwischen Opposition und Führung getroffene Vereinbarung. Am frühen Morgen veröffentlichte das Präsidialamt in Suchumi auf Telegram die von Bschania unterzeichnete Rücktrittserklärung.
Geplante Ratifizierung gescheitert
Abchasien – und seine Regierung – werden abgesehen von Russland international kaum anerkannt. In der Schwarzmeerregion, die völkerrechtlich zu Georgien gehört, hatten Demonstranten im Zuge von Protesten gegen den Einfluss von Moskauer Oligarchen in der vergangenen Woche das Parlament besetzt. Der Protest richtete sich gegen die geplante Ratifizierung eines russisch-abchasischen Investitionsabkommens. Die Parlamentssitzung scheiterte.
Die abchasischen Oppositionellen forderten nach der Besetzung des Parlamentsgebäudes neben der Annullierung des umstrittenen Gesetzes den Rücktritt der Führung. Präsident Bschania, einem früheren Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, wurde der Ausverkauf des Landes vorgeworfen. Mit seinem Rücktritt hat er nun den Weg zu Neuwahlen frei gemacht.
Georgien verlor Kontrolle in Krieg gegen Russland
Die abchasische Opposition befürchtet, dass russische Oligarchen durch das Abkommen mit Moskau Grundstücke in der beliebten, aber vergleichsweise unterentwickelten und verarmten Urlaubsregion aufkaufen. Es gibt Ängste, dass die Bevölkerung ihren Besitz verliert und alles so teuer wird, dass sie sich das Leben dort nicht mehr leisten können.
Georgien hatte in einem Krieg gegen Russland im August 2008 die Kontrolle über seine abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien komplett verloren. Moskau stationierte dort Tausende Soldaten und erkannte die Regionen als unabhängige Staaten an.