Was hat Kreml-Chef Wladimir Putin (69) vor? Am Freitag trifft sich das russische Parlament, die Duma, kurzfristig zu einer ausserordentlichen Sitzung in Moskau. Die Traktanden sind noch unbekannt. Die Rede war bisher von einer Generalmobilmachung, einer offiziellen Kriegserklärung und einer Umbildung der Regierung.
Nun bringt der russische Telegram-Kanal «General SVR» eine neue Möglichkeit ins Spiel. Der Kreml-nahe Kanal schreibt, dass Präsident Putin eine neue Sowjetunion ausrufen wolle. Die ersten Mitgliedsländer: Russland, Belarus und die eroberten Gebiete der Ukraine.
Putin habe dazu bereits mit dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch (72) unter höchster Geheimhaltung einen Vertrag unterzeichnet. Janukowitsch, der 2014 im Zuge der prowestlichen Demonstrationen in Kiew abgesetzt wurde, soll dann auch als «rechtmässiger» Präsident für die Gebiete in der Ukraine eingesetzt werden.
Umbildung in der Regierung, falls Putins Pläne platzen
Am Freitag sollen Putin, Janukowitsch und der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko (67) zusammenkommen und den Vertrag der Duma zur Ratifizierung unterbreiten. Wenn alles nach Plan laufe, könnte das Dokument in wenigen Tagen definitiv von der Duma und vom Föderationsrat gebilligt werden.
Ob das alles so ablaufen wird und Lukaschenko tatsächlich seine Zustimmung zur Integration in eine Sowjetunion gibt, ist unklar. Falls Putins Pläne noch platzen, könnte es auch einfach zu einer Umbildung in der Regierung kommen, schreibt «General SVR».
Mobilmachung eher unwahrscheinlich
Eine Umbildung der Regierung ist auch in anderen russischen Medien ein Thema. So schreibt themoscowtimes.com, dass die Abgeordneten am Freitag den Industrie- und Handelsminister Denis Manturow (53) zum stellvertretenden Premierminister wählen sollen. Dieser Schritt sei wichtig, da es im Industriesektor einen grossen Bedarf an Mobilisierungsentscheidungen gebe.
Dass es am Freitag zu einer Mobilmachung oder einer Kriegserklärung kommt, glaubt themoscowtimes.com auf Berufung von Abgeordneten nicht, da die Duma weder die Befugnis habe, Truppen im Ausland einzusetzen, noch das Kriegsrecht oder den Ausnahmezustand auszurufen.
