Deutschland hat sich geziert, hat gezögert und gezaudert. Nach langem Hin und Her am Dienstag endlich die frohe Botschaft: Mindestens eine Kompanie, also rund 14 Leopard 2A6, eine der modernsten Versionen des deutschen Kampfpanzers, sollen an die Ukraine geliefert werden.
Doch der Unmut bleibt gross. Zu wenig, zu spät: Von allen Seiten wird Deutschland trotz seiner Ankündigung weiter kritisiert. Woher kommt dieser Unmut gegenüber Deutschland? Eine Rekonstruktion der Causa Panzerlieferungen.
Deutschland, der Sündenbock
Zu Beginn des neuen Jahres, am 6. Januar, hat Deutschland die Lieferung von bis zu 40 Marder-Schützenpanzern angekündigt und damit die Debatte um die «Leos» losgetreten. Nebst Polen gaben weitere Länder – darunter auch Nato-Mitgliedskandidat Finnland – bekannt, im Rahmen einer Koalition Leopard-2-Panzer in die Ukraine senden zu wollen.
Der Haken an der Sache: Deutschland, das Produktionsland dieser Panzer, musste dafür seine Einwilligung geben. Deutschland wich dem heissen Eisen immer wieder aus, wodurch sich Kanzler Olaf Scholz (64) Kritik einfing. Obwohl mehrere deutsche Politiker, darunter Vize-Kanzler Robert Habeck (53), sich für solche Exporterlaubnisse aussprachen.
Die deutsche Leopard-Debatte
Dann stellte sich heraus: Deutschland hatte gar keine Kenntnis eines polnischen Exporterlaubnis-Gesuchs, wie der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (62) vergangene Woche an der Ramstein-Konferenz mehrmals betonte. Erst in den vergangenen Tagen hat Polen einen entsprechenden Antrag an die Bundesregierung gestellt. Aussenministerin Annalena Baerbock (42) machte gleich darauf klar: Man werde eine polnische Lieferung an die Ukraine nicht blockieren.
Und obwohl auch andere Länder, etwa Spanien, Schweden, Dänemark und die Niederlande, in den ersten Wochen des neuen Jahres angekündigt hatten, keine Leoparden zu liefern, blieb Deutschland der einsame Bösewicht in der Geschichte.
Deutschland, der Vorreiter
In der Nacht auf Mittwoch dann die – noch nicht offiziell bestätigte – Nachricht aus den USA: Auch amerikanische Abrams-Panzer sollen bald in die Ukraine geschickt werden, zwischen 30 und 50 Stück. Die Reaktionen auf die amerikanische Ankündigung fallen anders aus – beinahe durchweg positiv. Und das, obwohl die USA noch länger zugewartet haben mit der Lieferung schwerer Waffen. Dabei muss man beachten, dass die USA, militärisch und humanitär, einer der grössten Unterstützer der Ukraine sind und bereits viele andere Waffen zur Verfügung gestellt haben.
Für einige ist die angekündigte Abrams-Lieferung ein diplomatischer Coup von Scholz. Durch seine Leopard-Ankündigung habe er die USA dazu bewegt, sich mit eigenen Panzern anzuschliessen, schreibt unter anderem «Welt». So habe Scholz der Ukraine zusätzliche Panzer gesichert. Für andere war es genau umgekehrt – die deutsche Regierung hat von Abrams-Lieferungen Wind bekommen und wollte den USA zuvorkommen.
Fakt ist: Deutschland hat viel Zeit verstreichen lassen – mit früheren Waffenlieferungen hätte viel Leid in der Ukraine verhindert werden können. Fakt ist aber auch, dass nach der deutschen Ankündigung auch Länder, die sich zuvor gegen «Leo»-Lieferungen ausgesprochen haben, ebenfalls zu Lieferungen bereit erklärt haben – zuletzt kündigte Spanien einen Anschluss an die «europäische Koalition» an.