Nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus am Freitag und Samstag gehen auch am Sonntag weitere Grossdemonstrationen über die Bühne. Unter anderem in Berlin, München, Köln und Dresden haben Bündnisse dazu aufgerufen, auf die Strasse zu gehen.
Demonstriert werden soll auch im sächsischen Pirna, wo im Dezember der von der AfD aufgestellte Kandidat Tim Lochner (54) zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden war.
Kundgebung in München abgebrochen
In Berlin ist derweil gegen 16 Uhr ein Protest vor dem Bundestag geplant, wie Focus schreibt. Dazu aufgerufen hat ein breites Bündnis unterschiedlicher Organisationen. Laut Polizei sind dafür rund 1000 Teilnehmer angemeldet.
Auch in München war der Andrang gross – zu gross. Der Organisator hat die Veranstaltung wegen Überfüllung abgebrochen. Das sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Die Sicherheit der schätzungsweise 80'000 Teilnehmer sei nicht mehr zu gewährleisten.
Ebenfalls riesig ist der Andrang in Köln. 70'000 Menschen sollen laut den Veranstaltern dem Ruf des Demonstrationsumzugs gefolgt sein. Ob diese Zahlen so tatsächlich stimmen, ist nicht klar, zumal die Polizei von «nur» 50'000 Teilnehmern spricht.
Bereits am Samstag hatten nach Angaben von Polizei und Veranstaltern Hunderttausende für die Verteidigung der Demokratie demonstriert. In Frankfurt am Main beteiligten sich laut Polizei 35'000 Menschen, ähnlich hohe Zahlen wurden aus Hannover und Dortmund gemeldet. Auch in Karlsruhe, Heidelberg, Halle, Nürnberg, Kassel, Recklinghausen, Braunschweig, Wuppertal, Erfurt und weiteren Städten waren Tausende auf den Strassen.
Von insgesamt rund einer halben Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freitag und Samstag sprach das Netzwerk Campact. Am Freitag musste auch in Hamburg der Demonstrationsumzug wegen der vielen Teilnehmer aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden.
«Wir müssen unser Geschäft tun»
Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen. «Das ist gelebter Verfassungsschutz», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (65) bei der Demonstration in Hannover. Er rief dazu auf, «überall da, wo sich die Möglichkeit bietet, klare Kante gegen rechts» zu zeigen und für Demokratie und Menschenrechte einzutreten. «Dann hat Deutschland eine gute Zukunft», sagte Weil.
Auch der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (58) begrüsst die landesweiten Proteste. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hebt er jedoch auch den Mahnfinger. «Wir müssen unser Geschäft tun. Es geht nicht nur darum, dass die demokratische Mitte mobilisiert, sondern es geht auch darum, dass die Ampel aufhört, – auch die demokratische Opposition von CDU/CSU – dass wir uns wie Kesselflicker streiten und damit Leute in die Arme der AfD treiben.
Geheime Abschiebepläne als Zünder für Proteste
Anlass für die Proteste sind Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen in einem Hotel in Potsdam. Dort war über Pläne für eine massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund beraten worden sowie von weiteren Deutschen, die sich beispielsweise für Geflüchtete einsetzen.
Unter anderem nahmen daran Mitglieder der AfD sowie auch der rechtskonservativen Werteunion teil, die am Samstag die Gründung einer eigenen Partei rechts von CDU und CSU beschloss. Die Demonstrationen richten sich aber auch grundsätzlich gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland. (ced/AFP)