Es wird wohl nichts aus dem erhofften Frieden in der Region Bergkarabach. Aserbaidschan hat am Dienstag eine Militäroperation gestartet. Das Verteidigungsministerium in Baku sprach zur Begründung von einer «Antiterroroperation lokalen Charakters zur Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung» in der Region.
Der Mitteilung aus Baku zufolge dient der Militäreinsatz dazu, den nach dem letzten Bergkarabach-Krieg 2020 im Waffenstillstand festgeschriebenen Rückzug armenischer Truppen aus dem Gebiet durchzusetzen. Es werde nur auf militärische Ziele geschossen, behauptete das aserbaidschanische Verteidigungsministerium. Den Angaben aus Baku zufolge wurden zuvor zunächst eigene Stellungen von armenischer Artillerie angegriffen und mehrere Soldaten verletzt.
Erst noch von Frieden geredet
Noch im Mai hatte sich der armenische Premierminister Nikol Paschinjan (48) in Moskau mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew (61) zu Friedensgesprächen getroffen. Alijew sagte damals: «Ich denke, dass es die Möglichkeit eines Friedensabkommens gibt – insbesondere angesichts der Tatsache, dass Armenien offiziell Karabach als Teil Aserbaidschan anerkannt hat.»
Zu den Friedensvermittlern gehören sowohl Russland, die USA als auch die EU. Anfang Mai hatte US-Aussenminister Antony Blinken (61) die beiden Staatsvertreter zu Gesprächen empfangen, Mitte Mai waren sie bei EU-Ratspräsident Charles Michel (47) in Brüssel. Blinken sagte, dass beide Seiten «greifbare Fortschritte in Richtung eines dauerhaften Friedensabkommens» gemacht hätten.
Der deutsche Militärexperte Ralph D. Thiele (69) war allerdings schon im Mai skeptisch: Zu Blick sagte er: «Dieser Friedensplan trägt Trauerflor. Er wird den Konflikt nicht befrieden.» Eines der Probleme: Das armenische Volk steht nicht hinter dem Zugeständnis, das Premierminister Paschinjan mache.
Paschinjan hatte angekündigt, Teile der umstrittenen Region als Aserbaidschan-zugehörig anzuerkennen, sofern Baku den rund 120'000 da lebenden Armeniern Rechte garantiere.
Zankapfel Bergkarabach
Das christlich-orthodoxe Armenien und das muslimische Aserbaidschan sind seit langem verfeindet. Grösster Zankapfel zwischen Eriwan und Baku ist die Enklave Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber von Armeniern bewohnt wird.
Nach einem Krieg Anfang der 1990er-Jahre hatte zunächst Armenien die Oberhand. In einem zweiten Krieg 2020 siegte das mit Geld aus dem Öl- und Gasgeschäft hochgerüstete Aserbaidschan und eroberte eigenes Territorium zurück.
In kürzeren Militäraktionen danach besetzte Baku auch etwa 150 Quadratkilometer armenisches Staatsgebiet. Das Aussenministerium von Armenien verlangte in der vergangenen Woche, dass Aserbaidschan diese Gebiete räume. Baku erwiderte, dass Armenien immer noch acht aserbaidschanische Dörfer besetzt halte.
Baku blockiert seit Monaten die Verbindung der etwa 120'000 Karabach-Armenier nach Armenien. In dem Gebiet fehlt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Aserbaidschan wird in dem Konflikt von der Türkei unterstützt, während Russland als traditionelle Schutzmacht Armeniens an Einfluss verliert. (gf/SDA)