Chinas Militärausgaben sollen um 7,2 Prozent gesteigert werden. Dabei handelt es sich um einen deutlichen Anstieg auf umgerechnet 211 Milliarden Franken.
Der entsprechende Haushaltsentwurf wurde am Sonntag zum Auftakt der gut einwöchigen Jahrestagung des Volkskongresses in Peking vorgelegt. Der Zuwachs der Ausgaben für die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee liegt über dem Anstieg der Gesamtausgaben.
Ausbau wird weltweit mit Sorge betrachtet
In seinem Rechenschaftsbericht vor den knapp 3000 Delegierten in der grossen Halle des Volkes rief Regierungschef Li Keqiang zum Ausbau der Streitkräfte auf, die «ihre Kampfbereitschaft stärken und ihre militärischen Fähigkeiten verbessern» sollten. Ein Tagungssprecher hatte die Steigerung am Vortag mit «komplexen Herausforderungen für die Sicherheit» und Chinas «Verantwortung als grosse Macht» begründet.
Angesichts zunehmender Drohungen Pekings gegen die demokratische Inselrepublik Taiwan umstrittener Territorialansprüche Chinas im Ost- und Südchinesischen Meer und der gestiegenen Rivalität mit den USA wird der verstärkte Ausbau der chinesischen Streitkräfte weltweit mit Sorge betrachtet.
Chinas Verteidigungshaushalt ist in den vergangenen Jahren immer stärker als die Gesamtausgaben gestiegen – im Vorjahr um 7,1 Prozent. Auch lag der Anstieg meist über der Wachstumsrate der Wirtschaft. Der offizielle Militärhaushalt gibt nach Angaben von Experten allerdings nur einen Teil der wahren Ausgaben wieder, da viele Aufwendungen für die Volksbefreiungsarmee auch von anderen Etats gedeckt werden. (SDA)
