Auf einen Blick
- Israel und Hisbollah bereiten Waffenstillstand vor. Erste Punkte der Vereinbarung durchgesickert
- Libanesische Armee und UN-Truppen überwachen Rückzug und Waffenruhe im Südlibanon
- Zweimonatige Waffenruhe geplant, Fünf-Länder-Ausschuss soll Einhaltung überwachen
Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz bereiten sich auf die Unterzeichnung eines von den USA vermittelten Waffenstillstands vor. Erste Punkte der Vereinbarung sind bereits durchgesickert. Blick liefert eine Übersicht über die wichtigsten Punkte. Das ist bisher bekannt:
Dauer der Waffenruhe
Das Abkommen sieht eine anfängliche zweimonatige Waffenruhe vor, während der sich die israelischen Streitkräfte aus dem Libanon zurückziehen und die Hisbollah ihre bewaffnete Präsenz südlich des Litani-Flusses, aufgeben würde. Eine UN-Resolution, die den Krieg zwischen beiden Parteien im Jahr 2006 beendete, sah Ähnliches vor.
Libanesische Armee
Während sich die israelischen Streitkräfte aus dem Südlibanon zurückziehen, wird die libanesische Armee neben der bereits vorhandenen UN-Beobachtertruppe insgesamt 10'000 Soldaten in diese geräumten Gebiete entsenden – 5000 sind schon jetzt dort. Die libanesischen Zivilisten sollen in ihre Häuser zurückkehren können.
Nach Angaben des israelischen Fernsehsenders Channel 12 hat Israel nicht die Absicht, eine Pufferzone im Libanon einzurichten. Die Truppen werden sich vollständig bis zur internationalen Grenze zurückziehen, heisst es beim Sender.
Nordisrael
Israels Hauptziel ist es, seinen evakuierten Bürgern im Norden die Rückkehr in ihre Häuser zu ermöglichen. Dennoch wird die Regierung nach Angaben des israelischen TV-Senders Kan die betroffenen Bürger nicht zur sofortigen Rückkehr auffordern – selbst wenn die Waffenruhe in Kraft tritt. Zunächst wolle man für eine längere «Ruhephase» an der Grenze sorgen. Dies könne sich über mehrere Wochen hinziehen.
Waffen
Dem Fernsehbericht zufolge hat sich der Libanon verpflichtet, alle Waffenkäufe und die Waffenproduktion im Land zu überwachen. Dies, um sicherzustellen, dass nichts an die Hisbollah gelangt. Die libanesische Regierung habe sich dazu bereit erklärt, dies streng durchzusetzen.
Überwachungsausschuss
Ein Fünf-Länder-Ausschuss, dem auch Frankreich angehört und in dem die USA den Vorsitz führen, würde über die Einhaltung des Waffenstillstands wachen. Konkret: Eine internationale Taskforce mit amerikanischen und französischen Friedenstruppen soll die Vereinbarung kontrollieren. Der Libanon und Israel waren sich offenbar uneinig darüber, welche Länder in dem internationalen Ausschuss sitzen sollten, der die Umsetzung des Abkommens überwacht.
Israel habe zudem das Recht gefordert, den Libanon anzugreifen, um die Bedingungen des Waffenstillstands «durchzusetzen» – wenn es der libanesischen Armee und der internationalen Einsatztruppe nicht gelingt, die Hisbollah aus dem Grenzgebiet fernzuhalten.