Als die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (48) das Weisse Haus besucht, gerät der Hausherr ganz aus dem Häuschen. «Meloni ist eine Freundin, eine der wahren Führerinnen der Welt. Sie leistet hervorragende Arbeit», schwärmte Donald Trump (78), der sie sonst Giorgia nennt, von ihr.
Die Rechtspopulistin war am Donnerstag in Washington empfangen worden. Im Gegensatz zu Wolodimir Selenski (47), der genau sieben Wochen zuvor auf dem gleichen Stuhl gesessen hatte, war die Stimmung herzlich. Denn anders als der ukrainische Präsident, weiss Meloni, wie man dem US-Präsidenten den Honig um den Mund schmiert und gleichzeitig Vorteile für sich herausholt.
Mit ihren Versprechen, das Militärbudget anzuheben, in den USA für zehn Milliarden Euro zu investieren und den Import von US-Flüssigerdgas zu erhöhen, holte sich Meloni viele Pluspunkte. Auch ihr von Trump adaptierte Spruch «Mein Ziel ist es, den Westen wieder gross zu machen» dürfte dem Gastgeber gefallen haben.
Im Gegenzug entlockte sie Trump das Versprechen, sie in Rom zu besuchen und die EU-Spitze zu Verhandlungen über die Handelszölle zu treffen. Trump: «Ich bin davon überzeugt, dass es zu hundert Prozent ein Handelsabkommen mit Brüssel geben wird.» Wie nach seinem Slalomkurs in der Zollpolitik ein «faires Abkommen» aussehen wird, ist offen. Aber immerhin: Es wird endlich geredet.
Streitpunkt Krieg
Während die beiden bei Themen wie Wokeness, Migration und Kampf gegen Eliten ein Herz und eine Seele sind, gehen bei einem Thema die Meinungen auseinander: dem Krieg in der Ukraine. Beim Besuch von Selenski im Weissen Haus am 28. Februar hatte Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin (72) für dessen Invasion verteidigt und seinem Gast die Schuld für den Krieg in die Schuhe geschoben.
Meloni hingegen hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder für die Ukraine eingesetzt und Selenski mehrere Male getroffen. Bei Trump übte sie sich in Zurückhaltung und wich auf Standardformulierungen wie «Wir arbeiten gemeinsam für einen gerechten Frieden» aus. Nein, mit Trump wollte sie es auf keinen Fall verderben.
Rechtspopulisten übernehmen
Das Treffen hat zwei Erkenntnisse gebracht. Es zeigt einerseits, wo – abgesehen von Handelsdefiziten – Trumps wahres Problem mit Europa liegt: in der Migration. «Europa hat eine Menge Probleme, und ein Grossteil davon hat mit der Einwanderung zu tun», sagte er. Es ist ein Mitgrund, dass er die Hardlinerin Meloni so schätzt.
Andererseits aber bestätigt das Treffen eine globale Tendenz – nämlich, dass die Rechtspopulisten den Lead in der Weltpolitik übernommen haben. Es ist nicht die liberal-konservative EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66), die vom mächtigsten Mann der Welt eingeladen worden ist. Auch nicht der sozialdemokratische Kanzler des europäischen Wirtschaftsmotors Deutschland, Olaf Scholz (66), der für ein Treffen eine Absage erhalten hat.
Es ist Giorgia Meloni, die erst seit 2020 zuerst als Chefin der Europapartei Europäische Konservative und Reformer und seit 2022 als Ministerpräsidentin international eine Rolle spielt.
Trump zwingt Europa zu Neuausrichtung
Es ist nicht zu leugnen, dass in den vergangenen Jahren in der Europapolitik schwere Fehler begangen worden sind, die rechte Parteien wie die AfD in Deutschland, die FPÖ in Österreich, den Rassemblement National in Frankreich oder eben die Fratelli d’Italia in demokratischen Wahlen erstarken liessen.
Die europäischen Staaten müssen achtgeben, dass ihre inneren Gräben nicht noch grösser werden. Das heisst: Man muss Andersdenkende – ob auf rechter oder linker Seite – ins Boot holen und ihnen Verantwortung anvertrauen. Denn nur so kann Melonis Wunsch, den Westen wieder gross zu machen, in Erfüllung gehen.