Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue grosse Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden.
Gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl geht es auch darum, welche Weichen jetzt gestellt werden können. Und ob es doch noch einen heftigen Corona-Wahlkampf gibt.
Im Blick stehen mehrere Ansatzpunkte:
IMPFEN: Nach monatelangem Ärger um zu knappen Impfstoff und zu wenige Impftermine ist inzwischen beides reichlich da - wie vom Bund für den Sommer zugesagt. Nun gilt es, auch zum Schutz vor der ansteckenderen Delta-Virusvariante möglichst schnell möglichst viele noch zögernde Bürger für Impfungen zu gewinnen. «Jede Impfung zählt!», appellierte schon Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Vollständig geimpft sind deutschlandweit rund 45,6 Millionen Menschen - knapp 55 Prozent aller Einwohner. Manche Bundesländer haben aber besonderen Nachholbedarf.
TESTEN: Schon vorab auf breite Zustimmung trafen Vorschläge, das Angebot kostenloser Schnelltests für alle im Herbst auslaufen zu lassen - durchaus auch als Extra-Anstoss für mehr Impfungen, die ja gratis sind. Das Bundesgesundheitsministerium hatte den Schritt für Mitte Oktober vorgeschlagen - der genaue Termin war vorerst noch offen.
SCHUTZMASSNAHMEN: Keine grossen Diskussionen zeichneten sich dazu ab, den Basis-Schutz mit Abstand, Hygiene und Maskenpflicht in bestimmten Bereichen bestehen zu lassen: in Bussen und Bahnen oder Geschäften. Neu geregelt werden könnten einheitliche Vorgaben, die «3G-Regel» für den Zugang zu bestimmten Einrichtungen zu verankern: also, dass nur hinein oder teilnehmen kann, wer geimpft, genesen oder frisch negativ getestet ist. Im Gespräch war dies unter anderem für Kliniken und Pflegeheime, Sport und Veranstaltungen drinnen, Innengastronomie, körpernahe Dienstleistungen wie Friseure und Beherbergungen.
DER CORONA-RAHMEN: Es zeichnete sich ab, dass auch eine wichtige rechtliche Basis wohl bestehen bleiben soll. Einstimmig sprachen sich die Gesundheitsminister der deutschen Bundesländer dafür aus, dass der Bundestag die vorerst bis 11. September festgestellte «epidemische Lage von nationaler Tragweite» erneut verlängert.
Die geplanten Änderungen aus dem deutschen Kanzleramt von Angela Merkel sind klar als Zeichen an die Ungeimpften zu verstehen. Die deutsche Regierung wählt damit einen anderen Weg, als ihn der Schweizer Gesundheitsminister Alain Berset (49) noch am Wochenende propagiert hatte.
Im Interview mit der «Sonntagszeitung» sagte der Bundesrat zwar, dass bei steigenden Ansteckungszahlen eine Ausweitung der Zertifikatspflicht auch denkbar sei. Von einer Impfpflicht zum Beispiel für das Pflegepersonal will er aber nichts wissen. Berset glaubt, dass man in der Schweiz demnächst die Normalisierungsphase einläuten könne. Dann nämlich, wenn alle Impfwilligen auch vollständig geimpft sind: «Wir werden sehr bald so weit sein, in wenigen Wochen.» (cat/SDA)
