Darum gehts
- Schweiz kauft neue Kampfjets, Kosten und Verzögerungen bleiben unklar
- Drohnenangriffe auf Flughäfen in Europa betreffen auch Schweizer Sicherheit
- Mehrkosten für F-35-Jets: 650 Millionen bis 1,3 Milliarden Franken
Die Schweiz hat entschieden, neue Kampfjets zu kaufen. Bei diesem Unterfangen kommt es aber immer wieder zu Verzögerungen und es ist weiter unklar, wie viel die Jets denn nun wirklich kosten sollen. Bei einer Gesamtbeurteilung könnte sich diese Frage noch einmal stellen.
Man müsste dann beurteilen, ob es nötig sei, das Volk noch einmal zu befragen, sagte Pfister in der SRF-Sendung «Rundschau Talk» am Mittwochabend. Letztlich sei es ein politischer Entscheid, wie man mit dieser Frage umgehe. Nicht richtig wäre es jedoch, jede Rüstungsbeschaffung von Flugzeugen dem Volk vorzulegen.
Juristisch nicht nötig
Juristisch sei es jedoch nicht nötig, einen Zusatzkredit zur Abstimmung zu bringen. Der Bundesrat habe sich gegen ein Referendum über die Mehrkosten für die F-35-Kampfjets entschieden, weil das Gesetz kein Finanzreferendum vorsehe. Pfister zeigte sich im Gespräch auch beunruhigt über die Lahmlegung der Flughäfen von Oslo und Kopenhagen durch mögliche Drohnen. Solche Vorfälle beträfen ganz Europa und damit auch die Schweiz. Es handle sich dabei um eine Form der hybriden Kriegsführung.
Russischer Angriff wenig realistisch
Es sei eine Tatsache, dass die Schweiz zurzeit keine oder nur ganz beschränkte Mittel gegen solche Angriffe hätte. Es werde ihre Aufgabe sein, unter Hochdruck die Möglichkeiten zur Abwehr solcher Angriffe zu entwickeln.
Einen russischen Angriff Basel oder Genf hält der Verteidigungsminister zurzeit zwar nicht für ein realistisches Szenario. Aber es sei nicht auszuschliessen, dass sich die Situation in den kommenden Jahren verändere. Die Schweizer Gesellschaft und Infrastruktur sei grundsätzlich anfällig.
Zur allgemeinen Wehrpflicht sagte Pfister, er würde es grundsätzlich zwar begrüssen, wenn auch Frauen Dienst leisten müssten. Aber die Armee brauche im Moment nicht mehr Personal. Die 140'000 Leute reichten aus. Man müsse deswegen auch nicht mehr junge Menschen verpflichten.
Prüfung bis Ende November
Bereits im August war klar, dass der Kauf der neuen F-35-Kampfjets teurer werden, als geplant. Wie hoch der Betrag schlussendlich ausfällt, ist noch unklar. Laut VBS drohen aber Mehrkosten von 650 Millionen bis 1,3 Milliarden Schweizer Franken. Im Jahr 2020 hatte das Volk den Kauf der 36 Milliarden für einen Fixpreis von 6 Milliarden Franken bewilligt. Trotzdem will der Bundesrat am Kauf festhalten. Das VBS prüft nun bis Ende November verschiedene Optionen und will klären, ob die ursprünglichen Anforderungen an die Luftverteidigung von 2017 überhaupt noch gelten.