Darum gehts
- Drei indische Seeleute sterben bei US-Angriff auf Öltanker im Oman
- US-Centcom: neun Schiffe seit April wegen iranischem Öl gestoppt
- Trump kündigte weitere Angriffe auf den Iran an, zog sie später wegen Gesprächen zurück
Im Nahen Osten geht es weiterhin Hin und Her: US-Präsident Donald Trump (79) schwor sein Militär am Donnerstagnachmittag zunächst auf weitere Angriffe gegen den Iran ein. Diese blies er anschliessend wieder ab und kündigte gar eine Einigung an.
«Angesichts der Tatsache, dass die Gespräche mit der Islamischen Republik Iran auf die höchste Ebene der iranischen Führung gebracht und dort gebilligt wurden, habe ich als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika die für heute Abend geplanten Luftangriffe und Bombardements gegen den Iran abgesagt», verkündete er in einem weiteren Post auf Truth Social. Die Gespräche und die endgültigen Punkte seien von allen beteiligten Parteien, darunter auch Israel, Golfstaaten wie Kuwait und Saudi-Arabien und Vermittler wie Pakistan, gebilligt worden.
«Die Seeblockade bleibt bis zum Abschluss dieser Transaktion in vollem Umfang in Kraft», erklärte Trump weiter. «Zeit und Ort der Unterzeichnung werden in Kürze bekannt gegeben.»
Vance-Unterzeichnung in Genf?
Am späten Donnerstagabend hatte Trump noch eine weitere Überraschung parat: Die USA werden ihre Blockade der Strasse von Hormus im Persischen Golf schon bald aufgeben. Die wichtige Meerenge werde «offiziell wieder eröffnet, vielleicht am Wochenende», sagte Trump bei einer Presserunde im Weissen Haus. «Wir haben gerade eine grossartige Einigung im Krieg mit dem Iran erzielt», verkündete der US-Präsident. Die Finalisierung der Dokumente solle in den kommenden Tagen erfolgen. «Wir werden wahrscheinlich eine Unterzeichnung haben, vielleicht in Europa – und es ist eine grossartige Sache», feierte Trump den angeblichen Durchbruch. Vizepräsident J. D. Vance (41) solle für die USA unterzeichnen.
Ersten Gerüchten zufolge soll eine potenzielle Zeremonie in Genf stattfinden. Zum aktuellen Zeitpunkt bleibt dies jedoch noch Spekulation. Das US-Magazin «Axios» berichtet, dass am Donnerstagmorgen (Ortszeit) vier C-17-Flugzeuge der US-Luftwaffe nach Europa gestartet seien. Dies, um Ausrüstung für eine mögliche Reise von Vizepräsident Vance nach in Genf in den kommenden Tagen zu transportieren.
Die iranische Führung gab an, ein entsprechender Vorschlag liege vor und man wolle ihn prüfen. Er werde derzeit vom Obersten Führer des Iran sowie von den Spitzenpolitikern des Landes angeschaut und es könnte durchaus zu einer Art Unterzeichnung kommen.
Sieht so der Iran-Plan für einen Deal mit Trump aus?
Die iranische Nachrichtenagentur Mehr veröffentlichte am Freitag zudem einen angeblichen 14-Punkte-Plan, auf den man sich mit den USA geeinigt habe. Eine US-Bestätigung liegt nicht vor. Diese Punkte sollen laut dem Iran enthalten sein.
- Sofortige und dauerhafte Einstellung des Krieges an allen Fronten, einschliesslich des Libanon
- Die USA verpflichten sich, sich nicht in innere Angelegenheiten des Irans einzumischen und die Souveränität des Iran zu achten
- Vollständige Aufhebung der Seeblockade innerhalb von 30 Tagen
- Die USA ziehen ihre Truppen aus Gebieten um den Iran ab
- Wiedereröffnung der Strasse von Hormus innerhalb von 30 Tagen mit iranischen Vereinbarungen
- Aussetzung der Sanktionen gegen den Verkauf von Öl, petrochemischen Produkten und Derivaten sowie uneingeschränkter Zugang Irans zu seinen Finanzmitteln
- Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten müssen Wiederaufbaupläne für den Iran im Wert von mindestens 300 Milliarden Dollar vorlegen
- 60-tägige Verhandlungen zur Erzielung einer endgültigen Einigung auf der Grundlage von Nuklearfragen und der vollständigen Aufhebung der primären und sekundären US-Sanktionen sowie der Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats und des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie-Organisation
- Irans Verpflichtung keine Atomwaffen herzustellen, wird bekräftigt
- Während der Verhandlungen haben sich die Vereinigten Staaten verpflichtet, ihre Streitkräfte in der Region nicht zu verstärken und keine neuen Sanktionen zu verhängen
- Freigabe von 24 Milliarden US-Dollar an blockierten iranischen Geldern während der 60-tägigen Phase der finalen Verhandlungen. Die Hälfte dieses Betrags muss Iran vor Beginn der Verhandlungen zur Verfügung gestellt werden
- Einrichtung eines Überwachungsmechanismus zur Umsetzung des Abkommens
- Das endgültige Abkommen wird durch eine Resolution des Uno-Sicherheitsrates genehmigt
- Die abschliessenden Verhandlungen werden erst nach Freigabe der Hälfte der eingefrorenen iranischen Gelder, Aussetzung der Ölsanktionen und Aufhebung der Seeblockade beginnen. Die endgültige Vereinbarung wird sich ausschliesslich auf das Schicksal angereicherter Materialien und der Urananreicherung, die Aufhebung der Sanktionen und das iranische Wirtschaftswiederaufbauprogramm beziehen. Diskussionen über das iranische Raketenprogramm und die Unterstützung von Widerstandsgruppen wurden endgültig von der Tagesordnung gestrichen.
Die Veröffentlichung der Punkte ist mit Vorsicht zu beurteilen. Weder aus den USA oder von Teheran selbst kam eine Bestätigung.