Am 21. Februar entschied die USA, erste Sanktionen gegen Russland im Zuge der Ukraine-Invasion zu erheben. Seither sind einige Länder, insbesondere die EU, Australien und auch die Schweiz, gefolgt. Doch zahlreiche Staaten haben entweder noch keine Sanktionen erhoben oder sich gar explizit dagegen ausgesprochen.
Der indische Premierminister Narendra Modi (71) gab am 24. Februar als erstes bekannt, keine Sanktionen gegen Russland zu erlassen. Derzeit ist Russland ein entscheidender Waffenlieferant Indiens. Wie das Peterson Institute for international economics schreibt, entschied sich kurz darauf auch Mexiko gegen Sanktionen, weil man «Mit allen Ländern der Welt ein gutes Verhältnis» haben möchte.
China, Türkei oder Südafrika gegen Sanktionen
Auch der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (67) stellte Anfang März klar, dass Brasilien neutral bleiben wolle. Russischer Dünger ist speziell wichtig für den brasilianischen Agrarsektor. Wie Brasilien sieht auch China von allfälligen Strafmassnahmen ab. Man werde die kommerziellen Beziehungen aufrechterhalten.
Argentinien, Indonesien und die Türkei entschieden sich ebenfalls gegen Sanktionen. Und zwar unter der Begründung, dass diese keine friedensfördernde Wirkung hätten. Am 17. März beschloss ebenso Südafrika, keine Massnahmen gegen Russland zu ergreifen. «Das würde den Konflikt nur verlängern», verlautete der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa (69).
Diese Staaten erlassen Massnahmen
Viele andere Staaten haben sich bislang weder klar positioniert, noch irgendwelche Strafmassnahmen entschieden. Auf der anderen Seite haben sich die USA, EU, Grossbritannien, Schweiz, Japan, Australien, Island, Kanada, Südkorea, Singapur, Norwegen, Neuseeland und Taiwan für Sanktionen entschieden. Das entspricht bei Weitem nicht der Hälfte aller Staaten. (lui)