Der Konflikt zwischen Mutterkonzern Meta und der Europäischen Union spitzt sich zu. Meta ist vor allem bekannt für seine Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram. Der Konzern drohte jüngst mit einer Abschaltung von Facebook und Instagram, falls die EU nicht auf seine Forderungen eingeht. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (52) und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire (52) lassen sich davon nicht beeindrucken.
Als die beiden Wirtschaftsminister an einer Pressekonferenz vom Montag gefragt wurden, ob Europa ohne Facebook und Instagram leben könnte, mussten die beiden erstmal breit grinsen. «Für mich persönlich ist das keine Drohung, vor der ich Angst hätte», sagte Habeck. Nachdem seine Facebook-Seite gehackt worden sei, lebe er seit vier Jahren ohne Facebook und Twitter «und es lebt sich fantastisch».
«Ich kann bestätigen, dass das Leben ohne Facebook sehr gut ist und dass wir sehr gut ohne Facebook leben würden», sagt auch Bruno Le Maire.
Le Maire ruft zum Widerstand auf
Die rund 300 Millionen Europäerinnen und Europäer, die täglich Facebook nutzen, dürften dies etwas anders sehen. Würde Meta tatsächlich seinen Diensten in Europa den Stecker ziehen, wäre der Aufschrei vorprogrammiert. Habeck schenkt den Drohungen jedoch keinen grossen Glauben. «Europa ist ein so grosser Binnenmarkt mit einer so grossen wirtschaftlichen Kraft, dass wir uns jetzt von so etwas nicht beeindrucken lassen.» Meta erzielt gegenwärtig ein Viertel seines Umsatzes mit Facebook in Europa.
Habeck betont, dass man ähnliche Drohungen bereits bei der Datenschutz-Grundverordnung gehört habe. «Und auf einmal ist sie dann zum globalen Standard geworden.» Auch Le Maire gibt sich kämpferisch. Digitale Giganten wie Meta wären es sich gewohnt, zu bekommen, was sie wollen. Le Maire hebt jedoch hervor: «Die digitalen Giganten müssen verstehen, dass der europäische Kontinent Widerstand leisten und seine Souveränität bekräftigen wird.»
Facebook hat auf die Kritik aus Europa reagiert und rudert zurück. Alles sei ein Missverständnis. Schuld sei der Investorenbericht, heisst es. In diesem Bericht wurde der mögliche Rückzug aus Europa erstmals angedroht.
Meta fürchtet um Kerngeschäft
Beim Streit zwischen Meta und der Europäischen Union geht es um die Datenschutz-Richtlinien. Nach den aktuellen EU-Richtlinien dürfen Daten von europäischen Nutzern nicht ohne weiteres auf US-Servern gespeichert werden. Für das Geschäftsmodell von Meta ist dies jedoch zentral. Facebook und Instagram nutzt die Daten, damit sie den Nutzern personalisierte Werbung anzeigen können. Der Konzern pocht deswegen auf eine Anpassung der Reglungen für den Datenaustausch.