Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist «erfreut über die Teilnahme der Vizepräsidentin der USA», Kamala Harris (59), an der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock am 15. und 16. Juni. Das schrieb das EDA am Montag auf X.
Manch einen dürfte der Post aber stutzig gemacht haben. Die Frage ist: Warum schickt US-Präsident Joe Biden (81) nur seine Vize und kommt nicht selbst? Und was bedeutet dies für den Stellenwert der Konferenz? Blick beantwortet die wichtigsten Fragen zum Harris-Besuch in der Schweiz.
Warum nimmt Biden nicht teil?
Obwohl der US-Präsident kurz vor der Bürgenstock-Konferenz am G7-Gipfel in Italien weilt, schickt er seine Vize in die Schweiz und ignoriert damit die Bitte des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (46) um persönliches Erscheinen. Was könnte dahinter stecken?
Biden steckt mitten im US-Wahlkampf. Mit seiner Entscheidung macht er deutlich, dass ihm die Auseinandersetzung mit dem Republikaner Donald Trump (77) in der Heimat wichtiger ist als der Krieg in Europa. Mitte Juni nimmt er lieber an einem Spendenanlass teil und umgibt sich dort mit Hollywood-Stars wie George Clooney (63) und Julia Roberts (56).
Was bedeutet die Biden-Absage für den Stellenwert der Konferenz?
Mehr als 70 Staats- und Regierungschefs sowie Organisationen nehmen am Ukraine-Friedensgipfel auf dem Bürgenstock teil, aber: Wer bei der Bürgenstock-Konferenz auf einen Durchbruch in puncto Frieden hofft, wird bitter enttäuscht werden. Russland ist nicht dabei, will die Konferenz gar sabotieren, auch China hat eine Teilnahme vorerst ausgeschlossen. Nun scheint es, dass auch der mächtigste Mann des Westens zeigt, dass der Friedensgipfel für ihn nur zweitrangig ist. Dies auch vor dem Hintergrund, dass er dem heimischen Wahlvolk nach der Bürgenstock-Konferenz keinen grossen Verhandlungsdurchbruch präsentieren können wird. Das stimmt aber nur bedingt.
Mit Harris und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan (47) sendet Biden immerhin zwei bedeutende Mitglieder seiner Regierung in den Kanton Nidwalden. Er möchte damit symbolisieren, dass er die Ukraine trotz der US-Wahl nicht vergessen hat.
Wie reist Harris an?
Am 15. Juni wird die Demokratin mit der Air Force Two in der Schweiz landen, jenem Flugzeug, das die US-Vizepräsidenten transportiert. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird es sich dabei um eine C-32 der US-Luftwaffe handeln, eine speziell konfigurierte Boeing 757-200.
Welche Sicherheitsvorkehrungen wurden getroffen?
Der Besuch der US-Vizepräsidentin stellt für die Schweizer Behörden eine echte Herausforderung dar. US-Spitzenvertreter reisen selten allein, im Gegenteil: Harris wird vermutlich einen ganzen Begleittross mitbringen. Diesem gehören neben dem Regierungsflugzeug oft auch Helikopter und Fahrzeuge an.
Während der Konferenz wird der Zugang zum Bürgenstock Resort minuziös überwacht. Eine Sperrzone wurde eingerichtet. Rund um die Sperrzone werden alle Personen schon ab dem 13. Juni genauestens kontrolliert. Für ein Gebiet des Vierwaldstättersees gilt sogar ein Tauch- und Badeverbot. Der Luftraum ist über dem Zentrum auf dem Bürgenstock in einem Radius von 46,3 Kilometern gesperrt.
Wie Bürgenstock-Direktor Chris Franzen (53) im Blick-Interview verrät, gibt der Bund sogar vor, welcher Staatschef wo übernachtet. Wie viele andere Delegationen wird sich auch der US-Tross das Resort schon vor Monaten angesehen haben.
Wer wird neben Harris noch erwartet?
Die Gästeliste liest sich wie ein Who's who der westlichen Spitzenpolitiker: Kanadas Premier Justin Trudeau (52), der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (65), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (47), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65) und EU-Ratspräsident Charles Michel (48), dazu der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski. Sie alle werden sich am 15. und 16. Juni zur Zukunft der Ukraine beraten.