Auf einen Blick
- Miriam Rizvi tritt aus St. Galler Stadtparlament zurück aufgrund privater Entwicklungen
- Rizvi hat Vorstrafen und bezieht seit Jahren Sozialhilfe
- Unbedingte Geldstrafe von 4200 Franken wegen mutmasslicher Graffiti-Beschmierung
Miriam Rizvi, geboren 2001, ist nonbinär und bricht mit dem klassischen Bild eines Lokalpolitikers. «Ich beziehe Sozialhilfegeld seit ich 13 Jahre alt bin, ich habe einige Zeit in einem Jugendheim gelebt, ich bin queer und kenne deswegen Ausgrenzung», offenbarte Rizvi gegenüber dem «Tagblatt» Anfang Jahr.
Doch nicht nur der Lebenslauf hebt Rizvi von anderen Politikern ab – auch die Justiz hatte bereits mit der Jungpolitikerin zu tun. Wegen Verstössen gegen das Epidemiengesetz infolge der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration während der Coronapandemie ist Rizvi vorbestraft. Seit 2021 politisiert Rizvi für die Jungsozialisten im St. Galler Stadtparlament.
Vergangenes Jahr folgte ein weiterer Strafbefehl: Rizvi wird verdächtigt, mit anderen zusammen die Fassade eines Restaurants mit einem politischen Graffiti beschmiert zu haben, wurde deshalb sogar kurz festgenommen. Die Folge: eine unbedingte Geldstrafe von 4200 Franken. Rizvi erhob Einsprache und zieht den Entscheid vor das Kreisgericht St. Gallen – die Unschuldsvermutung gilt weiterhin.
Sozialgelder gekürzt
Als im vergangenen Jahr öffentlich wurde, dass gegen Miriam Rizvi ein Strafbefehl erlassen worden war, forderten die Jungfreisinnigen den sofortigen Rücktritt des Juso-Mitglieds. Nun kommt Rizvi dieser Forderung nach. In einer Medienmitteilung erklärt die Juso St. Gallen, der Rücktritt erfolge eigenständig «aufgrund von Entwicklungen in Rizvis Privatleben.»
Grund für den Rücktritt soll unter anderem die finanzielle Lage sein: «Nach einer Kürzung der bisher bezogenen Sozialgelder wird Miriam Rizvi nun in höherem Pensum arbeiten, was die gleichzeitige Wahrnehmung der Verpflichtungen des Stadtparlaments verunmöglicht», heisst es darin.
Dass die Sozialgelder gestrichen wurden, habe familiäre Gründe, sagt Rizvi auf Anfrage von Blick. Zudem will die Jungpolitikerin Vorlesungen an der Uni Zürich besuchen, um das Studium abzuschliessen. Diese fänden just am Dienstagnachmittag statt, an dem das St. Galler Stadtparlament tage.
Die Jusos bedauern in ihrer Medienmitteilung den Rücktritt. Heute könnten sich «nur wenige politisches Engagement leisten, was es zu einem Privileg macht». Dies habe «sehr homogene Parlamente zur Folge», teilt die Juso mit.
