Die Stadt Rapperswil-Jona SG verbietet dem Verein «Stiller Protest» einen Protestmarsch am 24. April. Grund seien «Erfahrungen mit Aktionen des Vereins», teilt der Stadtrat in einer Mitteilung mit. Insbesondere die Mega-Demo in Liestal hätte zum Entscheid geführt. Vor wenigen Tagen liefen zwischen 6000 und 8000 Menschen in der Baselbieter Kantonshauptstadt mit, viele trugen keine Masken.
Erfahrungen hätten gezeigt, dass eine Maskenpflicht ab einer gewissen Zahl Teilnehmer nicht mehr durchgesetzt werden könne, schreibt der Stadtrat weiter. Dadurch würde eine «erhebliche Infektionsgefahr für die Teilnehmenden, für Polizeiangehörige und Dritte entstehen».
Demonstrationen in St. Gallen weiterhin erlaubt
Gegen eine Bewilligung würden zudem die steigenden Corona-Zahlen und der knappe Platz in Rapperswil-Jona sprechen.
«Stiller Protest» rechnete in ihrem Gesuch mit mindestens 1000 Teilnehmern. Die Stadtverantwortlichen gehen aber davon aus, dass die Zahl «klar zu tief» ist. Mitte Februar liefen in Wohlen AG rund 2500 Personen mit, Anfang März in Chur waren es bereits knapp 4000 und vor wenigen Tagen in Liestal deutlich über 5000.
Die Stadt hält fest, dass im Kanton St. Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt seien. Die freie Meinungsäusserung solle auch weiterhin nicht unterdrückt werden. Allerdings nur, wenn die Corona-Massnahmen von allen Teilnehmern eingehalten werden. (vof)