Dicke Post für Robin Spiri. Der Ostschweizer Corona-Skeptiker hatte am Samstag ein Schreiben vom Bundesamt für Polizei (Fedpol) im Briefkasten. Daraus geht hervor, dass Spiri unlängst Bundesrat Alain Berset auf seine Direktnummer anrief.
Das Fedpol habe Kenntnis erhalten «vom Telefonanruf von der Rufnummer (...) auf den Telefonanschluss von Herrn Bundesrat Berset vom 03.11.2021. Die Telefonnummer lautet auf Sie», heisst es in dem Brief.
«Handlungen können zu Strafuntersuchung führen»
«Uns ist bewusst, dass die Covid-19-Situation belastend ist und die Entscheide unserer Landesregierung nicht immer für alle Personen nachvollziehbar sind», schreibt das Fedpol. Offenbar wurde Spiri am Telefon jedoch ausfällig, hat Berset wohl sogar bedroht. Deshalb heisst es weiter: «Ihre Handlung erfüllt Straftatbestände des Schweizerischen Strafgesetzbuches und können zu einer Strafuntersuchung führen.»
In dem Schreiben wird Spiri in «aller Deutlichkeit» aufgefordert, «solche Aussagen künftig zu unterlassen».
Keine Fälschung
Spiri veröffentlichte den Brief auf seinem Telegram-Kanal. «Ich wollte Alain Berset nur persönlich zum Kafi einladen», schrieb er lapidar dazu.
Was der Corona-Skeptiker dem Gesundheitsminister bei seinem Telefonanruf tatsächlich sagte, ist unklar. Zu konkreten Einzelfällen will das Fedpol keine Angaben machen. «Werden unsere Schutzpersonen Opfer von Drohungen, melden sie uns das», sagt Fedpol-Sprecher Florian Näf zu Blick. «Wir analysieren potentiell bedrohliche Aussagen und ergreifen wenn nötig Schutzmassnahmen für die bedrohten Personen.»
Bekannter Kopf der Skeptiker-Bewegung
Falls man den Urheber identifizieren können, erhalte dieser einen «Grenzziehungsbrief» vom Fedpol. Darin werde er darauf aufmerksam gemacht, dass er mit seinen Äusserungen zu weit gehe. «Oder wir machen gemeinsam mit der Kantonspolizei eine sogenannte Gefährderansprache.» Dabei werde dem Urheber einen Besuch abgestattet und das Gespräch mit ihm gesucht. Näf: «Wenn Personen die Schwelle zur Strafbarkeit überschreiten, kann das ein Strafverfahren zur Folge haben.»
Spiri ist einer der bekanntesten Köpfe der Corona-Skeptiker-Bewegung. Auf Telegram betreibt er unter anderem den Kanal «Alle sind willkommen». Im September rief er zu einer Aktion gegen einen Impfbus in Amriswil TG auf, worauf es vor Ort zu Pöbelszenen kam.
