70 Prozent der Ausländer, die in den letzten Jahren im Kanton Nidwalden auf der Strasse geblitzt wurden, haben ihre Bussen nicht bezahlt! Das berichtet die «Luzerner Zeitung».
Wenn ein Temposünder aus dem Ausland auf den Schweizer Strassen geblitzt wird, müssen die Behörden mit den Amtskollegen des entsprechenden Landes zusammenarbeiten. Mit Deutschland, Österreich oder Liechtenstein klappe das gut, sagt Marco Niederberger, Chef der Verkehrs- und Sicherheitspolizei Nidwalden, zur «Luzerner Zeitung».
Doch je weiter weg das Land von der Schweiz liege, umso kleiner sei der Anteil der bezahlten Bussen, stellt er fest. Seiner Meinung nach sei ein Temposünder eher bereit, die Busse zu zahlen, wenn er damit rechnet, in Kürze die Schweiz wieder zu besuchen.
Eine Ordnungsbusse verjährt nach einem Jahr. Wenn diese nicht bezahlt wurde, wird sie zu einer Anzeige. Diese verjährt nach drei Jahren.
Temposünder in Bern sind braver
Der Kanton Nidwalden ist nicht der einzige, der ein solches Problem hat. Im Kanton Genf sieht es noch viel schlimmer aus. 2021 wurden dort über 10'000 Bussen in Länder verschickt, die weiter entfernt als unsere Nachbarländer liegen. Davon bezahlt wurden gerade mal 3,3 Prozent, wie die Genfer Polizei auf Blick-Anfrage in einer Statistik zeigt. Zum Vergleich: Fast 67 Prozent der Franzosen, 59 Prozent der Italiener und 47 Prozent der Deutschen haben im selben Jahr ihre Bussen in Genf bezahlt.
Erfreuliche Zahlen präsentieren dagegen die Berner. Zwar könne derzeit noch keine abschliessende Auskunft zur Zahlungsmoral aus dem letzten Jahr gegeben werden – «weil sich das Ordnungsbusseninkasso im Ausland über Monate hinziehen kann», wie es auf Blick-Anfrage heisst. Aber: «Im langjährigen Durchschnitt wurden ca. 58 Prozent der Ordnungsbussen im Zusammenhang mit Fahrzeugen mit ausländischen Kontrollschildern bezahlt.»
Die Kantonspolizei Zürich führt keine Statistik zu Ordnungsbussen im Strassenverkehr. Rechnet man alle Bussen jedoch zusammen, zeigt sich, dass letztes Jahr etwas mehr als die Hälfte der Bussen (55 Prozent), die ins Ausland gingen, beglichen wurden, heisst es in einer Stellungnahme.
Bussen nach Strafverfügungen schnell nachbezahlt
In Schaffhausen ging rund ein Drittel der letztjährigen Bussen ins Ausland. Wie viele davon bezahlt wurden, verrät die Polizei nicht. Allerdings gehen die Behörden davon aus, dass die Distanz des Landes zur Schweiz nicht zentral sei, wenn es um die Zahlungsmoral der Fahrer gehe. «Der mit einigen Ländern fehlende Datenaustausch verhindert eine Strafverfolgung und führt zur Nichtbezahlung der Busse. Wir sind zwingend auf die Halter- und Lenkerdaten aus den Ländern angewiesen, damit beschuldigte Personen einer Strafverfolgung unterstellt werden können», sagt Sprecherin Katarina Carnevale zu Blick.
Die Erfahrung der Schaffhauser Polizei zeigt: «Erhalten die beschuldigten Personen bei Nichtbezahlung der Busse eine Strafverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, werden die bis dahin nicht bezahlten Bussen oft schnellstens einbezahlt. Es gibt sehr wenige, die auf eine Strafverfügung der Staatsanwaltschaft nicht reagieren.»
Anmerkung: In einer ersten Version des Artikels hiess es, dass im Kanton Bern 92 Prozent der Ordnungsbussen im Zusammenhang mit Fahrzeugen mit ausländischen Kontrollschildern bezahlt wurden. Richtig sind 58 Prozent.