Bern zieht Corona-Skeptiker magisch an. Ihre unbewilligten Demos halten die Massnahmen-Kritiker in letzter Zeit vorwiegend in der Hauptstadt ab. Praktisch jeden Donnerstag marschieren Hunderte von ihnen in Bern auf. Und jedes Mal muss die Polizei mit einem Grossaufgebot ausrücken.
Das hat nun auch Konsequenzen für die arbeitsfreie Zeit der Beamten. Wie «Nau» schreibt, dürfen die Polizisten ab sofort am Donnerstag nicht mehr freinehmen.
Für den heutigen Donnerstagabend ist bereits die nächste Kundgebung geplant. Auch diese ist unbewilligt. Die Kantonspolizei Bern rechnet mit «einem erhöhten Eskalationspotential», heisst es in einer Mitteilung am Mittwoch.
Polizeiwachen geschlossen
Die Mehrbelastung wirkt sich nicht nur auf den Arbeitsplan aus, auch Polizeiwachen müssen künftig an diesen Tagen geschlossen werden, «um die Grundversorgung sicherzustellen.»
Auch können Polizistinnen und Polizisten, die bis in die späten Abendstunden im Einsatz stehen, am Tag selber und am Folgetag nicht im normalen Tages- und Nachtdienst eingesetzt werden.
Protestler sollen zahlen
Nun sollen die Demonstranten dafür zur Kasse gebeten werden. Die Polizeikosten von bis zu 200'000 Franken sollen teils auf die Skeptiker überwälzt werden. Diese Möglichkeit sehe das neue kantonale Polizeigesetz vor, das seit Juni 2020 in Kraft ist, sagte der kantonale Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) am Dienstagabend im Lokalsender TeleBärn. Das Bundesgericht hat den Artikel für zulässig erklärt.
Die Gemeinden können demnach dem Veranstalter und den gewalttätigen Demonstrierenden Kosten von bis zu 10'000 Franken, in besonders schweren Fällen bis zu 30'000 Franken in Rechnung stellen. Die Voraussetzungen für eine Kostenüberwälzung seien bei den derzeitigen Donnerstag-Demos erfüllt, sagte Müller. Der Ball liege bei der Stadt. (man)
