Weil mehr Leute militärdiensttauglich sind, sinkt der Bestand der Zivilschützer seit Jahren. Nun hat der Bund auch die Kantone befragt, wie er dem Problem entgegenwirken soll.
Die Vorlage, die der Bundesrat im Januar in eine Vernehmlassung gegeben hat, sieht eine Erweiterung der Schutzdienstpflicht vor. Wer militärdienstpflichtig ist, aber bis zum 25. Altersjahr keine Rekrutenschule (RS) absolviert hat und aus der Armee entlassen wird, soll neu schutzdienstpflichtig werden. Bis vor wenigen Tagen hatten die Kantone Zeit, um auf die vorgeschlagene Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes zu reagieren.
Der Kanton Zug hat nun selbst eine Idee eingebracht, wie das Problem gelöst werden soll: mit der Hilfe der in der Schweiz lebenden Ausländer. Auch die sollen aufgeboten werden, dass etwa bei einer Katastrophe genügend helfende Hände vorhanden sind, berichtet «Zentralplus».
Längere Dienstpflicht vorgeschlagen
Rund 16 Prozent der Bevölkerung in der Schweiz seien ausländische Staatsangehörige mit einer Niederlassungsbewilligung, argumentiert der Kanton in seiner Antwort an den Bund. Doch die ausländischen Männer trifft im Gegensatz zu den Schweizer Männern weder die Militärdienstpflicht noch die Schutzdienstpflicht.
«Mit der Einführung einer Schutzdienstpflicht für ausländische Männer mit einer Niederlassungsbewilligung könnte der Bestand im Zivilschutz massgeblich erhöht werden», ist man sich in Zug sicher. Deshalb regt der Kanton an, im Rahmen der Gesetzesrevision eine Schutzdienstpflicht für ausländische Männer zu prüfen. Heute dürfen Ausländer und Frauen bereits freiwillig dem Zivilschutz beitreten.
Weiter schlägt Zug vor, dass das Problem auch über eine Verlängerung der Dienstpflicht im Zivilschutz angepackt wird. So sollen Zivilschützer bis zu ihrem 40. Altersjahr dienen und nicht wie heute nur bis zum Alter von 36 Jahren.
Obligatorischer Anlass für Frauen
Auch andere Kantone suchen Lösungsansätze. Im Kanton Aargau hat man aber einen anderen Weg eingeschlagen. Dort müssen Schweizer Frauen sowie niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer künftig einen Infoanlass zum Thema Bevölkerungsschutz besuchen. Das hat das Kantonsparlament vergangenes Jahr beschlossen. So sollen mehr Menschen für einen freiwilligen Einsatz im Zivilschutz motiviert werden. Aufgeboten werden nicht militärdienstpflichtige Einwohnerinnen und Einwohner, die im laufenden Jahr ihr 23. Altersjahr vollenden.
Die halbtägige Sicherheitsveranstaltung ist obligatorisch – und wird nicht entschädigt. Es droht sogar eine Strafe beim Schwänzen: Wer nach dem zweiten Aufgebot nicht zum Infoanlass erscheint, kassiert eine Busse von 500 Franken. (sie)
