Der Entscheid im Ständerat war am Montag hart umkämpft, er fiel relativ knapp, mit 24 Ja zu 21 Nein-Stimmen. Die Mehrheit des Ständerates folgte damit der Argumentation der Kommissionsmehrheit. «Man muss den Sold der Teuerung anpassen. Und zwar so, dass es wieder für mindestens eine Stange oder einen Kaffee reicht», hatte SVP-Nationalrat David Zuberbühler (42) als Motionär begründet.
Der Sold sei eine wichtige Tradition, eine Wertschätzung gegenüber den Dienstleistenden und er löse bei der Truppe immer Freude aus, sagte Werner Salzmann (59, SVP) im Namen der Kommission: «Nach über 30 Jahren ist eine Anpassung längst überfällig.»
Der Sold müsse nun angeglichen werden, damit er nicht zu einer reinen Symbolpolitik verkomme. Natürlich würden deswegen nicht mehr Männer und Frauen Armeedienst leisten, es gehe aber um ein wichtiges Zeichen, betonte Salzmann. Und: «Die zu erwartenden Mehrkosten sind verkraftbar und vertretbar.»
«Nicht verhältnismässig»
Verteidigungsminister Viola Amherd (59) hingegen bezeichnete eine Anpassung aufgrund des rein symbolischen Charakters des Soldes als «nicht verhältnismässig». Eine Erhöhung von 2.50 Franken pro Tag pro Dienstleistenden würde für die Armee Mehrausgaben in der Höhe von 13,5 Millionen Franken bedeuten.
Die Motion bringe keine zusätzliche Wertschätzung. Wichtiger sei es, den Angehörigen den Dank auszusprechen für ihren grossen Einsatz – gerade auch während der Pandemie. Das sei mehr wert als 2.50 Franken pro Tag. Ausserdem müsste bei Annahme der Motion auch das Taschengeld im Zivilschutz und im Zivildienst erhöht werden. Damit würden neben dem Bund auch die Kantone und die Unternehmen mit Millionenkosten zusätzlich belastet.
Soldaten sind nicht auf Sold angewiesen
FDP-Ständerat Hans Wicki (57) wies denn auch darauf hin, dass die Armeeangehörigen auf den Sold nicht angewiesen seien. Dafür gebe es den Erwerbsersatz – und dieser werde laufend der Kaufkraft angepasst.
Der Sold war 1987 das letzte Mal angepasst worden. Er richtet sich nach dem Dienstgrad. Rekruten erhalten beispielsweise zurzeit vier Franken täglich. Für Soldaten sind es fünf Franken und Korporale sieben Franken. (SDA/dba)
