Ungeimpft? Untauglich! So könnte man zugespitzt die Haltung der Armee beschreiben. Sie hat fünf Elitesoldaten aus dem Kommando Spezialkräfte entlassen, weil diese die Corona-Impfung verweigert hatten. Ein weiteres Mitglied des Kommandos Spezialkräfte habe freiwillig gekündigt. Aus Sicht der Armee konnten die Berufssoldaten ihre Arbeitsverträge nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen, wie Sprecher Daniel Reist eine Recherche des «Tages-Anzeigers» bestätigt.
Im Sommer hatte der Oberfeldarzt entschieden, dass für Berufssoldaten in Eliteeinheiten eine Impfpflicht gilt – damit diese jederzeit und schnell im Ausland eingesetzt werden könnten. So wie es vor wenigen Wochen der Fall war, als Teile des Armee-Aufklärungsdetachements 10 (AAD 10) nach Kabul geschickt wurden, um die Evakuierung von Schweizerinnen und Schweizern aus dem von den Taliban eroberten Afghanistan zu sichern.
Auch Gespräche brachten nichts
Man habe mit den Betroffenen mehrere Gespräche geführt, sagte der Sprecher. Dann seien sich schriftlich ermahnt worden, dass sie ohne Covid-Impfung weder für Trainings noch für kurzfristige Auslandeinsätze einsatzbereit seien. Letztendlich seien «die Arbeitsverträge der fünf Spezialisten wegen Verletzung wichtiger gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten verfügt» worden. Auch Verteidigungsministerin Viola Amherd halte diesen Schritt für richtig, so der «Tages-Anzeiger». Die Kündigungsfrist betrage sechs Monate.
Die Kündigung erhielten drei Spezialisten aus dem Spezialdetachement der Militärpolizei sowie zwei Angehörige des AAD 10. Diesem gehören insgesamt rund 90 Berufssoldaten an. Zur Arbeit des KSK gehören unter anderem die Nachrichtenbeschaffung und der Schutz zugunsten der zivilen Behörden im Ausland sowie die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus dem Ausland.
Soldaten ziehen vor den Richter
Die Armee hatte den Betroffenen teilweise andere Beschäftigungen angeboten, doch davon hätten nicht alle Gebrauch gemacht, hiess es weiter. Stattdessen wendeten sich die gekündigten Impf-Verweigerer ans Bundesverwaltungsgericht.
Dieses muss nun beurteilen, ob es für die Kündigungen eine ausreichende Rechtsgrundlage gibt und die Entlassungen gerechtfertigt sind. Vertreten werden die Soldaten vom Walliser SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor. Dieser ist vor allem bekannt, weil er wegen Rassendiskriminierung verurteilt wurde. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass es Luxus sei, auf so teuer ausgebildete Spezialisten zu verzichten.
Zur Arbeit des KSK gehören unter anderem die Nachrichtenbeschaffung und der Schutz zugunsten der zivilen Behörden im Ausland sowie die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus dem Ausland. (SDA/sf)