Der Föderalismus ist schon im normalen Schweizer Polit-Alltag komplex. Die Corona-Pandemie macht die Sache nicht einfacher. Seit der Bund von der «ausserordentlichen» in die «besondere» Lage zurückgekehrt ist, sind wieder die Kantone am Drücker. Das führt immer wieder zu Widersprüchen und einem Flickenteppich verschiedener Massnahmen. Wie etwa beim Thema Grossveranstaltungen: Ab Oktober sind auch solche mit mehr als 1000 Personen erlaubt – das hat der Bundesrat entschieden. Es wird aber Sache der Kantone sein, jeden einzelnen Grossanlass zu bewilligen, abhängig von der epidemiologischen Lage. Wie die Kriterien und Schutzkonzepte aussehen sollen, ist aber noch nicht klar.
«Zusammenarbeit funktioniert»
Heute nun hat sich SP-Gesundheitsminister Alain Berset (48) mit den Gesundheitsdirektoren getroffen. Von Misstönen will er an der Medienkonferenz danach nichts wissen: «Bund und Kantone pflegen einen sehr intensiven Kontakt, und das wird weiterhin so bleiben.» Die Zusammenarbeit mit der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) funktioniere hervorragend.
«Mit den Grossanlässen stehen wir vor wichtigen weiteren Schritten», so Berset. Beim Treffen sei es um die Koordination gegangen, die Kriterien für Grossanlässe waren dabei Thema. Insbesondere die Contact-Tracing-Kapazitäten der Kantone würden dort eine Rolle spielen.
Ärzte müssen mehr Fälle melden
Auch das Datenchaos bei den Fallzahlen spricht Alain Berset an. Eine zuverlässige Datenlage sei wichtig. Generell funktioniere das gut, insbesondere die Übermittlung der Testresultate aus den Labors. Ander sieht das bei den Meldeformularen der Ärzte aus. «In über 40 der Ärzte erhält das BAG diese nicht», so Berset. Das sei inakzeptabel. Zusammen mit dem BAG und den Kantonsärzten arbeite man nun an einer Strategie, dass die Zahl der gemeldeten klinischen Befunde auf 100 Prozent steige.
Auch Lukas Engelberger (45), Präsident der GDK, lobt die gute Zusammenarbeit: «Wir sind uns einig, dass die Lage fragil ist. Die Kurve zeigt nach oben, das müssen wir ernst nehmen». Die Kantone hätten aber das Contact Tracing und die Koordination der Lage unter Kontrolle. «Wir sind vorbereitet», sagt er.
Erneutes Treffen
Bereits am Dienstag traf sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (60, SP) mit Vertretern der Kantone, unter anderem den Gesundheitsdirektoren und der Konferenz der Kantonsregierungen. Sowohl Berset, aber auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin (60, SVP) nahmen teil. Was vorher als «Krisengipfel» gehandelt wurde, stellte sich letztlich aber als relativ ergebnisloser Austausch heraus.
