Nun stehen die beliebten Luftakrobaten der «Patrouille Suisse» auf der Kippe. Das geht aus der am Mittwoch von Verteidigungsministerin Viola Amherd (59) vorgestellten Armeebotschaft 2022 hervor. Mit dem umstrittenen Kauf von 36 US-Tarnkappenjets F-35 verfolge der Bundesrat eine Ein-Flotten-Strategie, betonte Amherd vor den Medien. «Damit sparen wir Kosten.»
Die neuen Flieger sollen die heutigen 30 F/A-18 Hornet und die 25 F-5 Tiger ersetzen. Gerade der «Tiger» sei mit seinen veralteten Sensoren und der Bewaffnung für den Luftpolizeidienst kaum mehr einsetzbar. Mit der Armeebotschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament die vollständige Ausserdienststellung per 2025.
«Patrouille Suisse» könnte aufgelöst werden
Damit verliert die «Patrouille Suisse» ihre heutigen Flugzeuge. Was schon länger befürchtet wurde, wird damit erstmals offiziell bestätigt. Das Verteidigungsdepartement (VBS) will prüfen, ob die Fliegerstaffel anschliessend aufgelöst oder vielleicht doch noch mit anderen Flugzeugen weitergeführt werden kann.
Sobald die F-5 Tiger ausser Dienst gestellt worden sind, sollen sie verkauft werden – vermutlich wieder zurück an die Amerikaner.
Klar erscheint: Werden die heutigen Flugzeuge vollständig ausgemustert, ist das Ende der «Patrouille Suisse» damit besiegelt. Die Kosten einer Kunsflugstaffel aus F-35-Jets wären viel zu hoch, schreibt der «Nebelspalter».
Bundesrat beantragt 6 Milliarden
Der Bundesrat beantragt dem Parlament insgesamt 6,035 Milliarden Franken für die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35. Für entsprechende bauliche Massnahmen kommen 120 Millionen Franken hinzu. Die Beträge waren bereits bekannt. Nun legt der Bundesrat die nötigen Verpflichtungskredite vor.
Nach dem Beschluss des Parlaments zum Verpflichtungskredit können die Beschaffungsverträge mit der US-Regierung aus einer rein rechtlichen Sicht unterzeichnet werden. Erfolgt die Unterzeichnung vor Ende 2022, können voraussichtlich 2027 die ersten und 2030 die letzten Flugzeuge übernommen werden.
Bundesrat muss mit Vertragsunterzeichnung zuwarten
Trotzdem könnte sich die Beschaffung der US-amerikanischen Kampfjets vom Hersteller Lockheed Martin verzögern. Nach der Verabschiedung der Armeebotschaft will der Bundesrat mit der Unterzeichnung des Kaufvertrags zuwarten, bis eine allfällige Abstimmung über die Volksinitiative «gegen den F-35 (Stop F-35)» durch ist.
«Der Bundesrat wird die Verträge nicht vor einem allfälligen Scheitern der Volksinitiative im Sammelstadium, einem Rückzug der Volksinitiative oder einer Ablehnung an der Urne unterzeichnen», erklärt er. Mit einer Volksabstimmung ist nicht vor November 2022 zu rechnen.
Wird die Initiative abgelehnt, könnte der Bundesrat am Tag nach der Abstimmung seine Unterschrift unter den Kaufvertrag setzen, sonst müsste eine neue Armeebotschaft ausgearbeitet werden – mit einem neuen Typenentscheid. Laut dem Bundesrat ist bei einer Verzögerung der Beschaffung mit zusätzlichen Kosten zu rechnen.
Zwei Milliarden kommen hinzu
Neben den Krediten für die neuen Kampfjets beantragt der Bundesrat dem Parlament, weitere Gelder zu bewilligen – 1,987 Milliarden Franken für das bodengestützte Luftverteidigungssystems Patriot sowie weitere 66 Millionen Franken für damit verbundene bauliche Massnahmen an den Standorten der Militärflugplätze.
Für weitere 695 Millionen Franken soll zudem neues Armeematerial beschafft werden. Das Immobilienprogramm des Verteidigungsdepartement VBS schlägt im Jahr 2022 mit 349 Millionen Franken zu Buche. (dba)
