Gestern Samstag versammelte sich die Schweizer Offiziersgesellschaft (SOG) zu ihrer Delegiertenversammlung im altehrwürdigen Klostersaal von Einsiedeln SZ. Mit dabei: Verteidigungsministerin Viola Amherd (56, CVP).
Die SOG sorgte in jüngster Zeit für Schlagzeilen, weil die Armeekader anders als der Bundesrat und eine deutliche Mehrheit von National- und Ständeräten eine Verschärfung des Waffenrechts ablehnen. Über dessen Anpassung an entsprechende EU-Richtlinien wird am 19. Mai abgestimmt.
Doch die Militärs blieben von einer bundesrätlichen Schelte verschont. Im Gegenteil: In ihrer Rede ging Verteidigungsministerin Amherd mit keinem Wort auf die Vorlage ein.
Statt über die Abstimmung sprach Amherd über den Frauenanteil im Militär und stellte die Beschaffung neuer Kampfjets samt bodengestützter Luftverteidigung als ihr derzeit wichtigstes Geschäft vor.
Feinde oder Alliierte?
Wäre das nicht eine Gelegenheit gewesen, den Militärs ins Gewissen zu reden? Darauf angesprochen, sagt Amherd zu SonntagsBlick: «Ich hatte hier an der SOG-Delegiertenversammlung eine andere Aufgabe. Ich habe über die künftigen Schwerpunkte der Armee referiert. Es war nicht nötig, zu erklären, dass ich – wie der gesamte Bundesrat – für das neue Waffengesetz bin.»
Ihre Position sei klar, und die SOG wisse das. Im Gegenzug respektiere sie die Meinung der Gesellschaft als privatrechtlicher Verein. Überdies gebe es auch in der SOG unterschiedliche Auffassungen zum Thema Waffenrecht.
In der Militärsprache könnte man dieses Verhalten als Feigheit vor dem Feind bezeichnen. Oder als Taktik. Denn: Will Amherd mit ihren milliardenteuren Armeegeschäften reüssieren, braucht sie Verbündete. Treuere Alliierte als Milizoffiziere, die freiwillig viel Zeit für die Armee investieren, findet sie wohl kaum. Und schon in Kürze wird man – aus Amherds Sicht – in wichtigeren Fragen wieder aufeinander angewiesen sein.
«Eine verpasste Chance»
Doch die diplomatische Zurückhaltung kommt nicht überall gut an. Der Zuger FDP-Ständerat Joachim Eder (67): «Das ist eine verpasste Chance.» Von einer Kollegialbehörde wie dem Bundesrat dürfe man erwarten, dass man sich wechselseitig unterstütze. Eder spielt auf die Zuständigkeit des Justizdepartements von FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter (55) beim Waffengesetz an.
Die Offiziere wären übrigens zur Diskussion bereit gewesen. SOG-Präsident Stefan Holenstein (57): «Aus unserer Sicht hätte sich die Bundesrätin gerne zum Thema äussern können.»
Viola Amherd (56, CVP) bekam diese Woche Besuch vom grössten Nachwuchstalent im Schweizer Autorennsport. Fabio Scherer (19), der 2019 im Sauber Junior Team die Formel-3-Meisterschaft bestreitet, stattete der Sportministerin im Bundeshaus spontan eine Stippvisite ab. Der Luzerner, wohnhaft in Engelberg OW, hatte auch ein passendes Präsent parat: ein Paar seiner Rennfahrerhandschuhe.
Die Magistratin freute sich sichtlich über den Besuch des jungen Piloten, der anschliessend zu Testfahrten nach Le Castellet in Südfrankreich reiste. Auf die Frage von Scherer, ob sie Autorennen am TV verfolge, meinte Amherd schmunzelnd, das tue sie unregelmässig und wenn, «dann ohne Ton».
Bis zum Saisonstart am 10. Mai in Barcelona hat Fabio Scherer noch einiges vor. Dazu gehört auch ein kleines persönliches Problem. Der 1,79 Meter grosse Schweizer liegt im Moment noch 1,5 Kilogramm über dem Idealgewicht.
Scherer denkt aber auch schon weiter: Als Wettkämpfer möchte er bald die Spitzensport-RS absolvieren – und es dann vielleicht wieder mit Viola Amherd zu tun bekommen. Dann aber mit Amherd der Verteidigungsministerin.
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Die Schweiz stimmt im Mai über zwei Vorlagen ab. BLICK erklärt, um was es genau geht.
- Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung
Die Grundlagen und kniffligsten Fragen verständlich erklärt
- Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie
Das veränderte Waffenrecht in 12 Punkten erklärt.
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Die Schweiz stimmt wieder ab: Erklärungen zu allen Initiativen, aktuelle News und prominente Stimmen zum Thema finden Sie hier.
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