Russland attackiert seit Donnerstagmorgen die Ukraine. Was geschehen sei, habe Bundesrat Ueli Maurer (71) nicht erwartet. «Wir suchen im Moment nach Deutung, nach der Bedeutung dieses Ereignisses», sagte der Finanzminister. Er spricht von einer hohen Ratlosigkeit im Bundesrat.
Eine der ersten Lehren, die aus diesem Ereignis gezogen werden könne, sei, dass wenn ein militärisches Vakuum entstehe – in diesem Fall die Nato – dies ausgenützt werde.
Schweiz braucht «starke Armee»
Auf die Schweiz bezogen sagte er: «Wir brauchen eine starke Armee. Wir dürfen kein Vakuum entstehen lassen.». Maurer verwies auf die Notwendigkeit der Beschaffung des neuen Kampfflugzeuges.
«Wir müssen jetzt schauen, dass das Schlimmste verhütet werden kann, dass der Schutz der Bevölkerung bei uns gewährleistet werden kann, und zwar in Europa und soweit überhaupt auch möglich in der Ukraine selber», sagte Maurer weiter. Auch sagt er, die Schweiz habe Russland unterschätzt.
Russland habe sich gedemütigt gefühlt nach dem Fall der Berliner Mauer. Und in der Geschichte sei es oft zu einem Konflikt gekommen, wenn jemand gedemütigt worden sei. Trotzdem äusserte Maurer einen gewissen Optimismus.
Bundesrat will «deeskalierend» wirken, Schweiz soll vermitteln
Vielleicht bestehe die Chance, dass die Schweiz als neutrales Land in dem Konflikt vermitteln könne. «Unser Ziel muss sein, deeskalierend zu wirken, damit alle Menschen in Frieden zusammenleben können», sagte Maurer weiter.
Die Schweiz müsse in den nächsten Tagen, Monaten und Jahren eine Rolle finden, um die Lage zu normalisieren. Ob dies gelinge, werde man sehen. Die Schweiz hat beschlossen, keine eigenen Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
Was Russland gemacht habe, müsse verurteilt werden, das sei völlig klar. Ob mit Sanktionen der Konflikt verschärft oder entschärft werde, müsse sich in den nächsten Tagen erst noch zeigen. (SDA/euc)
