Wer mit dem Auto in den Süden will, soll künftig dafür zahlen. Das war jedenfalls die Idee. SVP-Präsident Marco Chiesa (48) forderte eine alpine Autobahnmaut – mit einer Kompensation für Schweizer.
Chiesa hatte einen Vorstoss eingereicht, in dem er eine «alpine Autobahnmaut» vorschlägt. Diese Durchfahrtsgebühr soll für Autos gelten, die grosse Tunnel auf den Alpenautobahnen durchqueren wollen.
Rösti will Bericht vorlegen
Der Clou dabei war: «Die Alpenmaut durch diese Tunnel soll nicht diskriminierend sein, muss aber einen Kostenausgleich für in der Schweiz zugelassene Fahrzeuge vorsehen.» Will heissen: Zwar sollen alle Nutzer die Gebühr berappen, doch Schweizer Autofahrerinnen und Autofahrer sollen eine Kompensation erhalten – also eine Art Rückzahlung.
Nur: Der Ständerat hatte kein Gehör für den SVP-Vorschlag. Er lehnte die Motion mit 8 Ja zu 15 Nein bei 13 Enthaltungen ab.
Auch der Bundesrat empfahl, die Motion abzulehnen. Er sei zurzeit daran, Massnahmen zu prüfen, wie die Situation am Gotthard entschärft werden könne, sagte der zuständige Bundesrat Albert Rösti (56) im Rat. Diese wolle er im kommenden Jahr in einem Bericht präsentieren. (sie)