SVP-Bundesrat Albert Rösti (56) will die Radio- und TV-Gebühren senken. Schrittweise bis 2029 von heute 335 auf 300 Franken pro Haushalt. Schon nächsten Mittwoch dürfte der Bundesrat an seiner Sitzung darüber entscheiden.
Dieser Sparvorschlag bringt den Bündner SP-Nationalrat Jon Pult (39) auf die Palme. «Während Rösti bei der SRG den Sparhammer schwingt, scheinen ihn die horrenden Preissteigerungen bei Swisscom-TV nicht zu stören», moniert der SP-Mann.
Doppelt so hohe Preise bei Blue TV
Tatsächlich sieht das in mehrheitlich dem Bund gehörende Unternehmen ab Sommer für verschiedene Angebote deutliche Preissteigerungen bei Blue TV vor, wie Blick berichtete. Die Swisscom streicht nämlich ältere Abopakete endgültig, was bei einzelnen Angeboten zu mehr als doppelt so hohen Preisen führt.
«Das stellt ein grosses Ärgernis für die Kundschaft und auch einen erheblichen Kaufkraftverlust für die betroffenen Menschen dar», so Pult. «Gewisse Angebote kosten nun 120 Franken mehr pro Jahr.»
Pult fühlt Rösti auf den Puls
Als Kommunikationsminister ist Rösti für die Swisscom zuständig. So steuert der Bund die Swisscom über die strategischen Ziele, die er alle vier Jahre neu beschliesst. «Dazu gehört, dass die Swisscom ‹kundenorientiert› geführt wird und auch im TV-Bereich ein ‹kundengerechtes Angebot› gestaltet wird», so Pult. «Die teils horrenden Preissteigerungen sind kaum mit diesen Zielen vereinbar.»
Pult fühlt Rösti nun auf den Puls. Er will von ihm wissen, ob er der Meinung ist, dass die Preiserhöhungen mit den gesetzten Strategiezielen vereinbar sind. Er will auch Auskunft darüber, wie viele Kundinnen und Kunden betroffen sind.
Ebenso darüber, was der Bund als Hauptaktionärin dagegen unternimmt, die Kundschaft vor übermässigen Preissteigerungen zu schützen. Für Pult ist klar: «Wenn Rösti tatsächlich etwas an der Kaufkraft der Bevölkerung liegt, dann muss er hier eingreifen.»