Die Bus-Ostschweiz-Gruppe hat möglicherweise in der Manier des Postauto-Skandals getrickst. Durch den Verkauf abgeschriebener Busse und das Zurückmieten der Fahrzeuge sind unnötige Kosten entstanden. Dadurch kassierte der St. Galler Verkehrsbetrieb von 2012 bis 2019 rund 5,5 Millionen Franken Subventionen zu viel. Wegen der Zinsen beträgt die Schadenssumme mittlerweile gut 9 Millionen Franken (Blick berichtete).
An der Generalversammlung vom Donnerstag kam es zum Showdown. Die Verwaltungsräte und die Geschäftsleitung wurden zwar bestätigt und auch entlastet. Doch die Entlastung wurde nur mit rund 53 Prozent gewährt.
«Das ist immerhin ein Denkzettel. Wir haben als Kanton ein Zeichen gesetzt», sagt der St. Galler Volkswirtschaftsdirektor Beat Tinner (50) zu Blick. Der Kanton hat als grösster Aktionär die Entlastung verweigert, hält aber nur rund 40 Prozent. Er hält weiter an der Forderung fest, dass die Gelder zurückerstattet werden sollen.
Gutachten abwarten
Diesbezüglich sind aber noch zwei Gutachten in Erarbeitung, welche die Bus-Ostschweiz-Gruppe in Auftrag gegeben hat. Diese sollen im Herbst vorliegen und als Grundlage für weitere Gespräche dienen. Tinner hofft auf eine gütliche Einigung. «Sonst werden wir die Rückerstattung hoheitlich anordnen.»
Ob es zu einer gütlichen Einigung kommt, ist offen. Denn: «Die Gutachten sollen klären, ob ein Schaden für den Kanton als Besteller entstanden ist – und wenn ja, wie hoch», sagt Ralph Dietsche, der Medienbeauftragte der Bus-Unternehmung.
Er betont aber: «Es wurde nie getrickst. Das Vorgehen war stets transparent.» Der Kanton St. Gallen sei bis 2015 mit einem eigenen Vertreter im Verwaltungsrat und mit der Abrechnungsweise stets einverstanden gewesen. Auch das Bundesamt für Verkehr habe im Rahmen ihrer subventionsrechtlichen Prüfung stets Kenntnis von der Art und Weise des Sale-und-Lease-Back-Geschäfts gehabt.
«Die heutige Zustimmung des Aktionariats beweist, dass der Verwaltungsrat nach wie vor Vertrauen verdient», so Dietsche.
Kanton will Aktien loswerden
Der Kanton jedenfalls wünscht sich eine personelle Veränderung im Verwaltungsrat. Er will seine Aktien loswerden. Die Bus-Ostschweiz-Gruppe darf sich nun jedenfalls auf die Suche nach möglichen Käufern machen.
